Politik: Kultusminister wollen Bildung neu ordnen

Berlin - Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat am Freitag bei einem Treffen in Berlin vorgeschlagen, wie die Bund- Länder-Beziehungen in der Bildungsplanung und in der Forschungsförderung neu geordnet werden könnten. Dies war nach der Föderalismusreform, durch die die Länder eine Reihe von Kompetenzen hinzugewonnen haben, nötig geworden. So darf der Bund nicht mehr bei der Bildungsplanung und auch nicht mehr im Hochschulbau mitwirken.

Die Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) mit Sitz in Bonn soll aufgelöst werden. An ihre Stelle tritt für den Bereich Wissenschaft und Forschung eine „Wissenschaftskonferenz“. Sie ist mit den Wissenschaftsministern und den Finanzministern der Länder und des Bundes besetzt und entscheidet über die Finanzierung der großen Forschungsorganisationen, Langzeitvorhaben der Akademien der Wissenschaften und die Forschung von überregionaler Bedeutung an den Hochschulen. Dazu gehören auch Hochschulbauten und Großgeräte, die eine Investitionssumme von fünf Millionen Euro überschreiten. Die Empfehlungen dazu liefert wie bisher der Wissenschaftsrat.

Bei der Schulbildung darf der Bund gemeinsam mit den Ländern nur noch tätig werden, wenn es um internationale Tests wie Pisa geht. Der Bund trägt die Kosten für den internationalen Teil der Bildungsforschung. Auch bei der im zweijährigen Rhythmus geplanten Veröffentlichung von Bildungsberichten wirkt der Bund mit. Notwendige Absprachen wollen die Bildungsminister von Bund und Ländern künftig bei „regelmäßigen Zusammenkünften“ treffen. Über die Vorschläge der KMK werden Ministerpräsidenten im Dezember entscheiden.

Uwe Schlicht