Längere Hilfe bei geschlossener Kita oder Schule: Eltern sollen bis zu 20 Wochen lang Lohnersatz bekommen

Eltern sollen bis zu 20 Wochen Lohnersatz bekommen können, wenn sie ihre Kinder wegen Corona-Einschränkungen bei Kitas und Schulen zu Hause betreuen müssen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, die „nachrangige Lohnfortzahlung“ werde je Elternteil auf bis zu zehn Wochen verlängert, für Alleinerziehende auf bis zu 20 Wochen. „Das gibt die nötige Sicherheit in ungewisser Lage.“ Bislang ist die Entschädigung auf sechs Wochen begrenzt.

Ein entsprechender Änderungsantrag aus dem Gesundheitsministerium solle an diesem Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden, hieß es in dem Bericht unter Berufung auf Ministeriumsangaben. „Berufstätige Eltern tragen derzeit eine große Last. Solange Kindergärten und Schulen nicht wieder verlässlich für alle geöffnet sind, brauchen hier viele unsere besondere Unterstützung“, sagte Spahn.

Familienministerin Franziska Giffey (SPD) bestätigte im ZDF-„Morgenmagazin“, dass das Kabinett die Verlängerung der Zahlung beschließen werde. „Die Lohnfortzahlungen werden weitergehen bis zu 20 Wochen“, sagte sie „Das ist ein ganz wichtiger Schritt, um finanzielle Sicherheit zu geben.“ Sie sei froh, dass SPD-Sozialminister Hubertus Heil und sie sich hier durchgesetzt hätten.

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Wer in der Coronakrise wegen der Betreuung kleiner Kinder nicht arbeiten kann und deshalb kein Geld verdient, erhält bisher für maximal sechs Wochen 67 Prozent des Nettoeinkommens als Entschädigung, höchstens 2016 Euro im Monat. Der Arbeitgeber zahlt das Geld aus und kann es sich von den Behörden erstatten lassen. Weil Kitas und Schulen voraussichtlich noch längere Zeit nicht in den Regelbetrieb gehen können, wird nun eine Verlängerung angestrebt. Die Entschädigung ist im Infektionsschutzgesetz geregelt.

Die SPD hatte bei dem Thema Druck gemacht. Am Montag sprach sich nach CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer auch CSU-Chef Markus Söder dafür aus, die Entschädigungsregelung bei Verdienstausfall auszuweiten. Wie viele Eltern die Leistung insgesamt inzwischen in Anspruch genommen haben, ist bisher unklar. Das Bundessozialministerium wies am Montag darauf hin, dass dies in der Zuständigkeit der Länder liege. (dpa)