Landtagswahl: Warum die AfD in Niedersachsen strauchelt

Im Fernsehen auftreten, Interviews geben, am Infostand mit Bürgern sprechen: In den Tagen vor der Wahl widmen die Spitzenpolitiker der Parteien jede Minute dem Wahlkampf. Doch die Spitzenkandidatin der AfD in Niedersachsen musste sich in dieser heißen Phase mit ihrer eigenen Partei herumschlagen. Vergangene Woche wurde Dana Guth von ihrer AfD-Fraktion im Göttinger Kreistag ausgeschlossen. Guth sei ein Alphatier und rechthaberisch, hieß es zur Begründung. Die 47-Jährige klagte zwar zunächst erfolgreich gegen den Ausschluss – gebrauchen konnte sie diesen Schienbeintritt aus den eigenen Reihen allerdings nicht.

Die AfD steht in Niedersachsen derzeit bei sieben bis acht Prozent. Bereits bei der Bundestagswahl hatte die Partei mit neun Prozent weit hinter dem bundesweiten Ergebnis von 12,6 Prozent gelegen. Nun könnte die AfD noch einmal schlechter abschneiden. Woran liegt es, dass die Partei zwischen Nordsee und Harz so wenige Stimmen holt?

Innerparteiliche Intrigen

Auf den ersten Blick ist es einfach, dies mit den innerparteilichen Streitigkeiten zu erklären. Im niedersächsischen Landesverband sind die Gräben innerhalb der AfD so tief wie kaum irgendwo anders. Das zeigt sich nicht erst bei Dana Guth. Die Gegner von Landeschef Armin Paul Hampel klagen über Mobbing. Gekämpft wird mit harten Bandagen. Zuletzt wurde Hampels Privathaus von der Staatsanwaltschaft durchsucht, weil ihn offenbar ein ehemaliges AfD-Mitglied angezeigt hatte. Der Vorwurf: Betrug. Er habe sich auf Kosten der Partei bereichert. Die Ermittlungen sind mittlerweile eingestellt.

Bei der Bundestagswahl hätte die AfD beinahe nicht antreten können, weil jemand den Brief mit den Wahlunterlagen auf dem Weg an die Landeswahlleiterin abgefangen hatte und ein gefälschtes Schreiben zurückgeschickt hatte – so zumindest die Version der AfD.

Starke Volksparteien

Der Braunschweiger Politologe Nils Bandelow sieht jedoch noch andere Gründe für den AfD-Hänger in Niedersachsen. „Bei der Bundestagswahl haben wir gesehen, dass eine Mehrheit die AfD aus Protest wählt. Den Menschen in Niedersachsen geht es aber trotz VW-Krise relativ gut.“ Motive für eine Protestwahl gebe es vor allem in sozialen Brennpunkten. Das gelte etwa für Salzgitter. Dort dürfen sich künftig selbst anerkannte Flüchtlinge nicht mehr niederlassen, weil die Stadt von einer „außergewöhnlich hohen Zuwanderung“ betroffen sei, wie das Landesinnenministerium mitteilte. Salzgitter ist eine der Hochburgen der AfD. In anderen niedersächsischen Großstädten kann die sie aber kaum Fuß fassen.

"Die Niedersachsen heiraten nur einmal"

Es schadet der AfD, dass die Volksparteien in Niedersachsen stark sind. Während die SPD vor allem in den Städten großen Zuspruch erfahre, sei die CDU besonders in den ländlichen Gegenden stark verankert, erklärt Bandelow. Das hat auch Landeschef Hampel erkannt. Auf die mauen Umfragewerte angesprochen, sagte er der „Zeit“: Von Ostwestfalen bis Schleswig-Holstein gebe es einen Landstrich, „in dem die Bindung an die Altparteien noch stärker ist. Die Niedersachsen heiraten in der Regel nur einmal. Das ist sympathisch, aber schlecht für uns.“

Auf dem Land gibt es vor allem im Norden an der Küste ein starkes Gemeinschaftsgefühl. Flüchtlinge wurden dort in der Lokalzeitung gleich als neue Nachbarn vorgestellt, um Vorurteilen entgegen zu wirken.

Das AfD-Kernthema Migration spielte im Wahlkampf insgesamt nur eine untergeordnete Rolle. 22 Prozent gaben es laut ZDF-Politbarometer als wichtiges Thema an. Weit wichtiger für 36 Prozent: Bildung und Schule.