Politik: Langzeitarbeitslose sollen Bürgerarbeit leisten

Berlin - 34 000 Langzeitarbeitslose sollen einen Job in der Bürgerarbeit finden. Das teilte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Freitag in Berlin mit. Im Rahmen des dreijährigen Programms zur Eingliederung Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt sollen gemeinnützige Tätigkeiten vermittelt werden. Dabei arbeiten die Teilnehmer in Bereichen, die nicht in Konkurrenz zur Wirtschaft stehen, etwa als Vorleser in der Altenpflege, als Helfer in Sportvereinen oder als Gärtner im Naturschutz.

Zuvor versuchen Jobcenter sechs Monate lang, Betroffenen aus ihrem Zuständigkeitsbereich eine reguläre Arbeit zu vermitteln. An dieser sechsmonatigen „Aktivierungsphase“ sollen vom 15. Juli an rund 160 000 von insgesamt mehr als 950 000 Langzeitarbeitslosen teilnehmen. Die Auswahl treffen die Jobcenter nach eigenen Kriterien, so suchen einige die Teilnehmer des Projekts nach Wohnort, andere nach der sozialen Situation aus. Anfang Januar 2011 beginnen dann die ersten Langzeitarbeitslosen in der Bürgerarbeit. Jedoch gehen die fast 200 Jobcenter, die das Programm umsetzen, davon aus, in den sechs Monaten vier von fünf Langzeitarbeitslosen auf dem ersten Arbeitsmarkt vermitteln zu können. Denn, so sagte Leyen: „Die beste Bürgerarbeit ist die, die gar nicht stattfindet.“

Die versicherungspflichtige Bürgerarbeit soll mit 900 Euro vergütet werden und nicht über eine 30-Stunden-Woche hinausgehen, damit die Betroffenen weiterhin Zeit haben, sich auf reguläre Angebote zu bewerben. Gleichzeitig werden sie von einem Mitarbeiter des Jobcenters bei der Suche nach einem regulären Job betreut. Die Gesamtkosten des Projekts werden auf 1,3 Milliarden Euro geschätzt. Davon wird der Bund 230 Millionen Euro, der Europäische Sozialfonds 200 Millionen Euro pro Jahr übernehmen.

In Sachsen-Anhalt läuft die Bürgerarbeit seit 2006 in sechs Städten als Modellprojekt. Dabei ist nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit die regionale Arbeitslosigkeit um 50 bis 65 Prozent zurückgegangen. Katharina Kühn