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Krise im Libanon

© dpa

Libanon: Präsidentschaftswahl wegen heftiger Kämpfe verschoben

Die schweren Kämpfe vom Wochenende sind am Montag abgeflaut. Aber erst nach dem Einlenken der Regierung, die Maßnahmen gegen das geheime Kommunikationsnetz der schiitischen Organisation angekündigt hatte, zog sich die Hisbollah aus Beirut zurück. Derweil wurde die Präsidentschaftswahl auf Juni verschoben.

Nach neuen Kämpfen zwischen Anhängern der prowestlichen Regierung und der von der schiitischen Hisbollah geführten prosyrischen Opposition hat sich die Lage im Libanon bis Montagabend leicht entspannt. In den betroffenen Gebieten herrsche Ruhe, sagte ein Militärsprecher in Beirut. In den Unruhegebieten würden Truppen stationiert. In einer zuvor verbreiteten Erklärung hatte das Militär die Milizen der verfeindeten Gruppen aufgefordert, sich aus den Straßen zurückzuziehen. "Die Armee wird alle zulässigen Mittel einsetzten, auch Gewalt, wenn sich die Militanten nicht an diese Entscheidung halten", hieß es darin.

Zuvor war es nach Angaben der Sicherheitskräfte am Montag in zwei Bezirken der nördlichen Hafenstadt Tripoli erneut zu Kämpfen gekommen. Dort waren bereits in der Nacht zum Sonntag mindestens 17 Menschen bei Straßenkämpfen getötet und weitere 20 verletzt worden. Insgesamt kamen bei den gewaltsamen Auseinandersetzungen der vergangenen Tage, den schlimmsten seit dem Bürgerkrieg (1974 - 1990), landesweit mindestens 58 Menschen ums Leben, knapp 200 wurden verletzt.

Wahl des Staatspräsidenten verschoben

Der Machtkampf zwischen der anti-syrischen Regierung und der vom Iran unterstützten Hisbollah hatte sich zugespitzt, nachdem die Regierung Maßnahmen gegen das geheime Kommunikationsnetz der schiitischen Organisation und gegen ihre Überwachung des Flughafens angekündigt hatte. Erst nachdem die Siniora-Regierung eingelenkt hatte, zogen sich die Hisbollah-Kämpfer am Samstag aus den Straßen Beiruts zurück. Jedoch kam es dafür im Siedlungsgebiet der Drusen und im vorwiegend von Sunniten bewohnten Tripoli, der zweitgrößten Stadt des arabischen Landes, zu Kämpfen zwischen Regierungsgegnern und Anhängern der Parlamentsmehrheit.

Vor dem Hintergrund des Konflikts wurde die Wahl eines neuen libanesischen Staatspräsidenten am Montagabend zum 19. Mal verschoben. Eine dafür ursprünglich für diesen Dienstag angesetzte Parlamentssitzung soll nun am 10. Juni stattfinden, erklärte Parlamentspräsident Nabih Berri. Aufgrund des Machtkampfs ist es seit einem halben Jahr nicht gelungen, einen Nachfolger für den im November vergangenen Jahres aus dem Amt geschiedenen Emile Lahoud zu bestimmen. (stb/dpa)

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