Libanonkrieg: Peretz: Israel gibt keinem Druck nach

Jerusalem - "Wir werden unseren Militäreinsatz nicht gemäß dem amerikanischen oder dem europäischen Druck ausführen", sagte der israelische Verteidigungsminister Amir Peretz dem privaten Fernsehsender 10. Vielmehr werde Israel den Einsatz gemäß seiner eigenen Ziele fortsetzen. Die Militäroffensive gebe den diplomatischen Rahmen vor, "der die Zukunft der Region bestimmen wird".

Israels Justizminister Haïm Ramon hatte zuvor im Rundfunk gesagt, der Einsatz werde noch bis Ende kommender Woche dauern. Regierungschef Ehud Olmert beharrt darauf, dass die Armee ihre Angriffe gegen die schiitische Hisbollah-Miliz solange fortsetzt, bis eine internationale Truppe mit Kampfeinheiten in den Südlibanon entsendet wird.

Annäherung zwischen USA und Frankreich zu Libanon

Die Vereinigten Staaten und Frankreich nähern sich unterdessen den USA zufolge einer gemeinsamen Haltung zu den Kämpfen im Libanon - und damit einer gemeinsamen Entschließung im UN-Sicherheitsrat. "Unser Standpunkt und Frankreichs Standpunkt decken sich jetzt wirklich so sehr, dass wir an einem einzigen Text für einen Entschließungsentwurf arbeiten", sagte US-Außenamtssprecher Sean McCormack in Washington. "Wir sind uns in allen größeren Punkten einig." Jetzt gehe es um die Frage, wie die einzelnen Teilen "zusammenpassen" und sich in einen Resolutionstext der Uno zu Israel und der Hisbollah-Miliz einfügen ließen. Die US-Regierung hoffe, dass die Entschließung in den kommenden Tagen den Vereinten Nationen vorgelegt werden könne.

Frankreich und die USA sind - neben Großbritannien, Russland und China - ständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat und können eine Entschließung mit ihrem Veto blockieren. Frankreich kommt bei den Verhandlungen über eine Resolution eine Schlüsselrolle zu, weil es vermutlich den Großteil der internationalen Truppe stellen würde, die im Südlibanon stationiert werden soll. Während die USA bislang darauf beharrten, dass im Nahen Osten erst dann ein Waffenstillstand gefordert werden könne, wenn Israel, Libanon und die schiitische Hisbollah-Miliz sich politisch geeinigt hätten, fordert Frankreich eine sofortige Waffenruhe und erst dann eine politische Vereinbarung.

UN-Beratungen erneut verschoben

Die Uno hatte geplante Beratungen über die Entsendung einer internationalen Truppe in den Süden des Libanon zuvor erneut verschoben. Das Treffen könne nicht wie geplant am Donnerstag stattfinden, weil sich die Diplomaten der zu erwartenden Truppensteller noch nicht auf die politischen Rahmenbedigungen einer solchen Mission geeinigt hätten, sagte UN-Sprecher Ahmad Fawzi. Die Beratungen würden erst dann stattfinden, wenn es "mehr Fortschritt" gebe. Zuvor hatte Frankreich seine Teilnahme an dem Treffen abgesagt. (tso/AFP)