Libyen: Acht bange Stunden für den Regierungschef

Acht Stunden dauerte der Albtraum, dann war Libyens Ministerpräsident Ali Seidan wieder frei. Um drei Uhr früh hatten ihn bewaffnete Kidnapper aus seinem Bett im Luxushotel Corinthia in Tripolis geholt. Ein Foto im Morgengrauen zeigte ihn mit offenem Hemd und wütendem Gesicht, eng umringt von unbekannten Männern in Zivil. Auf den Hotelfluren hatten sich diese gegenüber Seidans Leibwächtern als Zielfahnder des Justizministeriums ausgegeben.

Die spektakuläre Odyssee des 63-Jährigen wirft erneut ein bezeichnendes Schlaglicht auf die zunehmend anarchischen Zustände in dem ölreichen Mittelmeer-Anrainerstaat zwei Jahre nach dem gewaltsamen Sturz von Diktator Muammar Gaddafi, der das Land mehr als 40 Jahre regiert hatte. Vor dem Kabinett – die Sitzung wurde im Fernsehen übertragen – rief Seidan die Libyer auf, mit Weisheit und nicht mit einer Eskalation auf den Vorfall zu reagieren.

Der ungewöhnliche Zwischenfall wurde weltweit verurteilt – angefangen von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon über Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen bis hin zu den Staatskanzleien in Großbritannien und Frankreich. Paris und London hatten sich 2011 unter dem Oberkommando der Nato an vorderster Front an den Luftangriffen auf die Elitetruppen des Gaddafi-Regimes beteiligt.

Die Entführung Seidans steht offenbar im Zusammenhang mit einer spektakulären amerikanischen Kommandoaktion Ende letzter Woche in der libyschen Hauptstadt. US-Spezialkräfte hatten dem angeblichen Al-Qaida-Terroristen Abu Anas al-Libi vor seinem Wohnhaus aufgelauert, ihn festgenommen und ihn auf ein Kriegsschiff im Mittelmeer gebracht. Dem Verdächtigen wird vorgeworfen, einer der Drahtzieher bei den Attentaten 1998 auf die US-Botschaften in Tansania und Kenia gewesen zu sein, bei denen mehr als 200 Menschen umgekommen waren.

Sowohl der Allgemeine Nationalkongress (GNC), das im Juli 2012 gewählte Parlament, als auch die sogenannte „Operationszelle libyscher Revolutionäre“, die aus ehemaligen Rebellen besteht, hatten die Verschleppung Libis scharf kritisiert. Abgeordnete forderten den Rücktritt der Regierung, sollte sie von der US-Operation vorab gewusst haben. Die Rebellen dagegen bezichtigten Seidan unumwunden als Komplizen Washingtons. Sie erklärten, man habe ihn deswegen auf Anordnung des Generalstaatsanwalts verhaftet – eine Darstellung, der das libysche Restkabinett am Vormittag nach einer Krisensitzung widersprach. Weder sei die Immunität von Seidan aufgehoben, noch habe der Generalstaatsanwalt einen Haftbefehl erlassen, erklärte die Ministerrunde. US-Außenminister John Kerry allerdings hatte am Wochenende bestätigt, die libysche Führung sei über die geplante Aktion im Bilde gewesen.

Premierminister Seidan, ein ehemaliger Menschenrechtsanwalt, steht seit einem Jahr an der Spitze der Regierung in Tripolis. Er wird politisch gestützt von einer fragilen Koalition aus Islamisten, alten Gaddafi-Getreuen und eingeschworenen Gaddafi-Oppositionellen. Wie seinen Vorgängern fehlt auch ihm jedes Rezept gegen das Treiben von bewaffneten Milizen und militanten Stammeskämpfern sowie der wachsenden Separatistenbewegung im Osten Libyens. Kürzlich besetzte sogar ein Dutzend Männer sein persönliches Büro und verlangte die Auszahlung ihrer monatelang vorenthaltenen Löhne. Doch Libyens Staatskasse ist leer, die Ölexporte sind seit Wochen unterbrochen, weil Rebellen die Terminals besetzt halten und die Ölarbeiter streiken.

Die entgangenen Staatseinnahmen summieren sich mittlerweile auf mehr als fünf Milliarden Dollar. Verärgerte Kunden wandern ab zu anderen Ölexporteuren wie Nigeria, Saudi-Arabien und Irak. Selbst an den heimischen Tankstellen müssen die Menschen in langen Schlangen für Benzin anstehen. In Tripolis bleibt täglich für Stunden der Strom weg, weil es an Diesel für die Kraftwerke fehlt. Auch die Wasserversorgung stockt häufig, weil aufgebrachte Stammeskämpfer die Pumpen der Tiefbrunnen in der südlichen Wüste lahm legen.

In der ehemaligen „Heldenstadt Bengasi“ sprengten Attentäter vor vier Wochen die Niederlassung des Außenministeriums mit einer Autobombe in die Luft. Das Gebäude hatte während der Monarchie unter König Idriss I. als US-Konsulat gedient. Ein Jahr zuvor waren hier am Jahrestag des 11. September 2001 US-Botschafter Chris Stevens und drei seiner Mitarbeiter in den Flammen des US-Konsulates umgekommen, als Al-Qaida-Extremisten das Gelände angegriffen und mit Raketen in Brand geschossen hatten. Auch Attentate auf Offiziere, Politiker, Journalisten und Richter gehören inzwischen in ganz Libyen zum Alltag.