Libyen: Rebellen feiern Befreiung von Misrata

Berlin - „Misrata ist frei, die Rebellen haben gewonnen“, sagte ein Sprecher der Aufständischen der Nachrichtenagentur Reuters am Samstag. Die Truppen von Machthaber Muammar al Gaddafi seien auf der Flucht. Gefangen genommene Soldaten berichteten, ihnen sei am Freitag der Rückzug aus der drittgrößten libyschen Stadt befohlen worden. Sollten die Angaben über die Wiederinbesitznahme Misratas stimmen, wäre das ein großer Erfolg für die Rebellen. Die Stadt galt lange als Symbol für den aussichtslos scheinenden Kampf der Aufständischen im Westen des Landes. Auch am Samstag wurde in der Stadt allerdings noch gekämpft, es gab wieder mehrere Tote.

Der stellvertretende Außenminister des Gaddafi-Regimes, Chaled Kaim, hatte den Rückzug mit den westlichen Luftangriffen begründet, bei denen die USA am Wochenende auch erstmals eine Drohne einsetzten. Allerdings drohte er an, den Kampf um die Kontrolle der Stadt „den Stämmen in der Region“ zu überlassen. Beobachter vermuten hinter der Aussage einen Strategiewechsel des Regimes, das möglicherweise bewaffnete Zivilisten nach Misrata schicken könnte.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die Militärintervention in Libyen scharf kritisiert. „Der Einsatz droht mehr Leid zu bringen, als er verhindert“, sagte die Generalsekretärin der deutschen Amnesty-Sektion, Monika Lüke, dem Tagesspiegel am Sonntag. Leider könne sie bislang nicht erkennen, dass die UN-Resolution zur Flugverbotszone sowie die Militärschläge die Lage der Zivilbevölkerung deutlich verbesserten und die massiven Menschenrechtsverletzungen im Krieg in Libyen beendet hätten. Militärische Gewalt könne „nur das allerletzte Mittel sein, um Menschenrechte durchzusetzen“, weil jeder Militäreinsatz mit hoher Wahrscheinlichkeit die Zahl der Opfer steigere. „In Libyen war und ist die Schwelle zum Völkermord nicht überschritten“, sagte Lüke.

Bei strahlendem Frühlingswetter demonstrierten in Berlin am Samstag mehrere tausend Menschen beim traditionellen Ostermarsch gegen die Militärintervention in Libyen und erinnerten außerdem an die atomare Katastrophe vor 25 Jahren im ukrainischen Tschernobyl. Zur Abschlusskundgebung auf dem Potsdamer Platz versammelten sich nach Angaben der Veranstalter rund 4 000 Menschen. Bundesweit gab es in mehreren Städten Kundgebungen. Insgesamt sind in diesem Jahr mehr als 70 Aktionen geplant.

Sicherheitskräfte in Syrien setzen ihre Angriffe auf die Bevölkerung fort. Augenzeugen zufolge eröffneten Scharfschützen am Samstag das Feuer auf Teilnehmer von Trauerveranstaltungen für getötete Regierungsgegner und erschossen dabei mindestens sechs Menschen. Nach Angaben der Opposition waren bereits am Freitag in Syrien 112 Demonstranten getötet worden. Aktivisten sprachen von einem „Karfreitags-Massaker“. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) verurteilte das Vorgehen der Sicherheitskräfte „auf das Schärfste“. Die Gewalt gegen friedliche Demonstranten sei „inakzeptabel“. mit rtr/AFP/dpa