Linke: Bartsch: Streit mit Lafontaine "interne Angelegenheit"

Berlin - Linke-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch stellte am Montag einen Zeitplan zur Programmdebatte vor, auf den sich der Vorstand am Wochenende verständigt hatte. Demnach soll im Februar oder März kommenden Jahres ein erster Entwurf vorliegen, nach ersten Diskussionen an der Basis und einem Zwischenbericht auf dem kommenden Parteitag im Mai 2010 in Rostock sind im Herbst kommenden Jahres Regionalkonferenzen geplant, möglichst gemeinsam organisiert von ost- und westdeutschen Landesverbänden. Ende 2010 soll es einen Programmkonvent geben, Anfang 2011 einen zweiten Entwurf. Die endgültige Verabschiedung ist erst für Oktober/November 2011 auf einem Parteitag vorgesehen.

Um den Zeitplan hatte es zuvor Auseinandersetzungen gegeben, auch weil Parteichef Oskar Lafontaine die Diskussion nicht für dringlich hält. Bartsch sagte jetzt, mit den programmatischen Eckpunkten, auf die sich PDS und WASG bei ihrem Zusammenschluss 2007 verständigt hatten, habe die Linke bereits „ein Programm“. Für den jetzigen Zeitplan habe eine Rolle gespielt, dass 2011 in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Landtagswahlen stattfinden. „Nach Wahlerfolgen können wir in etwas größerer Gelassenheit beraten.“

Bartsch nahm auch erstmals Stellung zu Berichten, nach denen er bei Lafontaine in Misskredit geraten sei. Er habe bisher nicht festgestellt, dass an seinem Stuhl gesägt werde, sagte er: „Es sind keine Späne zu erkennen.“ Von einer solchen Debatte würde er im Karl-Liebknecht-Haus etwas merken. Sein Verhältnis zu Lafontaine sei seit einem Jahr „nicht verändert“. Allerdings müsse man „bestimmte Fragen“ nun nach den Wahlkämpfen diskutieren, Details nannte er nicht. Auf die Frage, ob es zwischen Fraktionschef Gregor Gysi und ihm ein Gespräch zum Thema geben werde, sagte Bartsch, dies sei eine interne Angelegenheit. Auf seiner Homepage im Internet veröffentlichte Bartsch eine Erklärung, in der er seine Parteifreunde warnt, sich „auseinanderdividieren“ zu lassen. „Dieser Geist der Gemeinsamkeit ist unser größtes Pfund und für 2010 die größte Herausforderung.“