• Linke verordnet sich Verzicht auf Machtkampf: Bartsch und Wagenknecht führen Fraktion vorerst weiter

Linke verordnet sich Verzicht auf Machtkampf : Bartsch und Wagenknecht führen Fraktion vorerst weiter

In der SPD herrscht Chaos, es drohen Neuwahlen. Vor diesem Hintergrund verschiebt die Linksfraktion die Neuaufstellung ihrer Führung.

Die Fraktionsvorsitzende der Linken Sahra Wagenknecht und Ko-Fraktionschef Dietmar Bartsch sprechen vor Beginn der Fraktionssitzung im Bundestag.
Die Fraktionsvorsitzende der Linken Sahra Wagenknecht und Ko-Fraktionschef Dietmar Bartsch sprechen vor Beginn der...Foto: Michael Kappeler/dpa

Die Linksfraktion verschiebt nach dem Rückzug von SPD-Chefin Andrea Nahles die eigentlich vor der Sommerpause geplante Neuwahl ihrer Fraktionsführung. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte am Montag im ZDF-"Morgenmagazin", angesichts der "desolaten" Lage der großen Koalition "kann man nicht ernsthaft jetzt in der Linken chaotische Verhältnisse produzieren".

Deshalb werde er bei der am Montagabend anstehenden Sitzung des Fraktionsvorstands dafür plädieren, "dass wir nicht jetzt wählen", sondern erst nach den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen.

Damit bleiben sowohl Bartsch als auch seine Ko-Chefin Sahra Wagenknecht zunächst weiter im Amt. Wagenknecht hatte im März angekündigt, bei der nächsten Wahl der Fraktionsspitze nicht erneut anzutreten - zur Begründung gab sie gesundheitliche Probleme und Stress an.

Aber auch die jahrelangen Auseinandersetzungen mit der Parteispitze spielten bei der Entscheidung eine Rolle. In Brandenburg und Sachsen werden am 1. September neue Landtage gewählt, in Thüringen am 27. Oktober.

Die Entscheidung ist in der engeren Fraktionsspitze bereits abgestimmt, wie der Tagesspiegel erfuhr. Eine Rolle dafür spiele sowohl das "Chaos" bei der SPD als auch möglicherweise drohende Neuwahlen des Bundestages, hieß es.

Bartsch sagte, der genaue Zeitpunkt der Neuwahl der Fraktionsspitze müsse noch terminiert werden. "Aber ich werde nachhaltig dafür plädieren, das nicht etwa im Juni zu machen. Wir haben nur noch zwei Sitzungswochen, wir haben drei Wahlkämpfe. Und deshalb glaube ich, dass wir das zu einem späteren Zeitpunkt machen werden."

Er habe dieses Vorgehen mit Wagenknecht und einigen anderen aus dem Fraktionsvorstand besprochen, sagte Bartsch, der 2015 gemeinsam mit Wagenknecht die Nachfolge von Gregor Gysi angetreten hatte. Er kündigte an, die Fraktion bis zu der Neuwahl weiter zusammen mit Wagenknecht zu führen. Bis zu der Wahl "gelten diejenigen, die gewählt sind, als diejenigen, die in Verantwortung sind".

Mit ihrer Entscheidung, die Neuwahl der Fraktionsführung zu verschieben, erspart sich die Linke vorerst neue innerparteiliche Auseinandersetzungen. Als denkbar für die Nachfolge der Fraktionsführung galten bis vergangene Woche drei mögliche Szenarien: Bartsch führt die Fraktion künftig allein, bekommt eine neue Stellvertreterin oder die Fraktionsführung wird komplett neu gewählt. (mit AFP)

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