Linken-Fraktionschef: Dietmar Bartsch: "Gabriel könnte nächste Woche Kanzler sein"

Nach dem Gespräch von SPD, Grünen und Linken über eine mögliche Zusammenarbeit hat Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch die SPD zum Sturz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgerufen. SPD-Chef Sigmar Gabriel "könnte nächste Woche Kanzler sein, wenn er und die SPD wollten", sagte Bartsch der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Voraussetzung sei, dass sich die drei Parteien vorher auf jene Punkte verständigten, die sie vor der Wahl noch durchsetzen wollten. Nach dem Sondierungstreffen zwischen SPD, Linken und Grünen, an dem kürzlich auch Gabriel kurz teilgenommen hatte, sieht Bartsch Einigungschancen selbst bei bislang umstrittenen Fragen wie etwa den Bundeswehr-Einsätzen.

Das gelte ebenfalls für Sozialreformen, beteuerte der Linken-Politiker. "Nicht alles an der Agenda 2010 war schlecht", sagte Bartsch. SPD, Linke und Grüne verfügen derzeit im Bundestag rein rechnerisch über die nötige Mehrheit für ein konstruktives Misstrauensvotum, um einen Kanzler zu wählen. Nach aktuellen Umfragen könnte diese Mehrheit nach den nächsten Bundestagswahlen nicht mehr bestehen. (AFP)

Das hätte die SPD doch schon direkt nach der Wahl haben können. Aber da die SPD eben seit einiger Zeit keine linke Partei mehr ist, koaliert sie eben lieber mit der CDU. Das wird sie wohl auch in Zukunft so halten. Auch wenn sie sich damit überflüssig macht.

schreibt NutzerIn tca

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