Politik: Lob für Indonesiens Bemühungen um Aufklärung

UN-Generalsekretär Kofi Annan hat die Bemühungen der indonesischen Regierung gewürdigt, die Verantwortlichen für die Terrorwelle in Ost-Timor im vergangenen Jahr zu ermitteln. Er sei sehr erfreut darüber, dass sich Indonesien verpflichtet habe, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, sagte Annan am Dienstag vor seinem Treffen mit dem indonesischen Präsidenten Abdurrahman Wahid in Jakarta.

Wahid hatte am Vortag den früheren Armeechef Wiranto aus dem Kabinett entlassen, nachdem er kurz zuvor noch erklärt hatte, der umstrittene General bleibe zunächst Minister für Sicherheitsfragen. Der UN-Generalsekretär hatte dies als "positiven" Schritt begrüßt.

Dem früheren Verteidigungsminister hatte eine indonesische Ermittlungskommission vorgeworfen, für die Terrorwelle in Ost- Timor mitverantwortlich zu sein. Dort waren radikale Nationalisten mit Unterstützung der Armee gegen jene Bewohner vorgegangen, die sich Ende August in einer Volksabstimmung für die Unabhängigkeit von Indonesien ausgesprochen hatten. Viele Menschen wurden ermordet, Zehntausende in die Flucht getrieben. Die Armee lehnte jegliche Verantwortung dafür ab, räumte aber ein, dass einzelne Soldaten an den Gewaltakten beteiligt gewesen seien. Wirantos Schuld an den Gewaltakten und die Verantwortung anderer Militärs soll jetzt Generalstaatsanwalt Marzuki Darusman untersuchen und dann rechtliche Konsequenzen vorschlagen.