Lötzsch-Thesen: K-Debatte im Bundestag verschoben
An diesem Freitag will der Bundestag über die Kommunismus-Thesen der Linken-Chefin Gesine Lötzsch debattieren – und zwar erst am Nachmittag. Die Verschiebung auf den wenig öffentlichkeitsträchtigen Termin kam auf Betreiben der Linken zustande.
Ursprünglich wollte der Bundestag auf Antrag der Koalition am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde über die Kommunismus-Thesen diskutieren. Noch am Dienstag war man darüber im Kreis der Geschäftsführer der Fraktionen einig. Am Mittwoch hingegen beantragte der Linken-Abgeordnete Jan Korte in der Fragestunde des Parlaments plötzlich, aus dem Thema „Der BND und der NS-Verbrecher Adolf Eichmann“ eine Aktuelle Stunde zu entwickeln – mit der Folge, dass alle vorher geplanten Aktuellen Stunden verschoben werden müssen. Eigentlich ist es gute Sitte im Bundestag, derartige Vorgänge zuvor im Kreis der Geschäftsführer anzukündigen. Auf diesen Brauch verzichtete die Linken-Fraktion allerdings in dieser Woche.
- showPaywall:
- false
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- showPaywallPiano:
- false