Mahnmal: Bundesrat setzt sich für Sinti und Roma ein

Der Bundesrat hat der Opfer des NS-Völkermordes an den Sinti und Roma gedacht. Bundesratspräsident Ole von Beust (CDU) erinnerte zu Beginn der Sitzung der Länderkammer in Berlin daran, dass damals eine halbe Million Menschen ums Leben kamen.

65 Jahre nach der Unterzeichnung des so genannten Auschwitz-Erlasses am 16. Dezember 1942 zu ihrer Verfolgung habe jedoch der notwendige "Wandel der Einstellungen" noch nicht in allen Köpfen stattgefunden, fügte der Hamburger Regierungschef hinzu. Noch heute sei das Bild der Sinti und Roma in der deutschen Mehrheitsbevölkerung nicht frei von "Klischees zwischen Rassismus und Romantisierung". Dabei handele es sich mit rund zwölf Millionen Menschen um die mit Abstand größte Minderheit in der Europäischen Union.

Fehlendes Unrechtsbewusstsein

Beust mahnte, dem "lange fehlenden Unrechtsbewusstsein über den Völkermord an den Sinti und Roma" dürfe nun nicht noch "Ignoranz und Gleichgültigkeit gegenüber ihrer Lebenswirklichkeit hinzugefügt werden. Noch heute gebe es Sinti und Roma, die sich benachteiligt fühlten. Viele hätten schlechtere Chancen in Bildung und Beruf, und ihnen werde die Teilhabe am kulturellen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben verwehrt. Dem müsse man gemeinsam entgegentreten, sagte der CDU-Politiker. Zugleich begrüßte er den Kompromiss zur Errichtung des in Berlin geplanten Denkmals für die Opfer des Völkermords an den Sinti und Roma.

In einer einstimmig verabschiedeten Entschließung unterstützte die Länderkammer die Absicht der Bundesregierung, das Denkmal, dessen Errichtung bereits 1992 beschlossen wurde, nunmehr zu realisieren. Auch der SPD-Vorsitzende Kurt Beck begrüßte, dass man das Denkmal nun "auf den Weg bringen" könne.

Beck versicherte, man werde "nie und nimmer Vergessen zulassen", sondern über die Generationen hinweg "auf solches schreckliches Unrecht hinweisen" und deutlich machen, "welche Verantwortung sich aus dieser Schuld ergibt". Zur Gedenkkultur gehöre es aber auch, "Stätten zu schaffen, an denen dieses Gedenken manifestiert" werde, fügte der rheinland-pfälzische Regierungschef hinzu. Auch mit der Form der geplanten Gedenkstätte wolle man "mahnen, miteinander brüderlich und schwesterlich umzugehen". (mac/ddp)

Helmut Stoltenberg