Mali-Einsatz: Noch eine Transall aus Deutschland

Berlin - Dass sich die deutsche Unterstützung für den französischen Militäreinsatz in Mali nicht auf zwei Transall- Maschinen beschränken würde, hat sich schon seit einigen Tagen abgezeichnet. Um immer zwei Transportflugzeuge zur Verfügung zu haben, um die Soldaten aus den Staaten der westafrikanischen Regionalorganisation Ecowas in die malische Hauptstadt Bamako zu fliegen, soll eine dritte Transall-Maschine eingesetzt werden, kündigte das Verteidigungsministerium an. Bis zu 75 Bundeswehrsoldaten sollen den Mali-Einsatz logistisch unterstützen. 50 Techniker, Versorgungskräfte und Sanitäter sollen an einem Versorgungsstützpunkt für Transportflüge in der senegalesischen Hauptstadt Dakar stationiert werden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstag. Bei den anderen Soldaten handelt es sich um die Besatzungen der Flugzeuge.

Deutschland wird sich aber auch mit weiterer Ausrüstung am Ecowas-Einsatz Afisma beteiligen. Dazu zählen Lastwagen, Splitterschutzwesten und Handsonden, mit denen malische Sicherheitskräfte Fahrzeuge auf Sprengstoff untersuchen können. Außerdem hat der Afrikabeauftragte des Auswärtigen Amts, Egon Kochanke, am Dienstag bei einer Geberkonferenz in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba 20 Millionen Dollar (rund 15 Millionen Euro) für die Finanzierung des Afisma-Einsatzes zugesagt.

Die Afrikanische Union rechnet zunächst mit Kosten von 460 Millionen Dollar für die Afisma-Mission, an der sich auch der Tschad als Nicht-Ecowas-Mitglied mit 2000 Soldaten beteiligt. Die Europäische Union will weitere 50 Millionen Dollar in den Afisma-Finanzierungstopf, der von den Vereinten Nationen verwaltet werden soll, einzahlen.

Schon am 5. Februar soll es in Brüssel eine Folgekonferenz geben, zu der die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton eingeladen hat. Bis dahin dürfte das Einsatzkonzept für die europäische Ausbildungsmission weitgehend stehen. Jedenfalls soll der Europäische Rat im Februar die Ausbildungsmission endgültig beschließen. Der Bundestag könnte, hofft die Regierung, bis zum 1. März entschieden haben. Offenbar sollen bis zu 40 Bundeswehrsoldaten nach Mali geschickt werden. Deutschland könnte wohl die Pionierausbildung übernehmen. Das sind die Truppenteile, die quasi für die Einsatzlogistik zuständig sind.

Großbritannien kündigte an, bis zu 240 Soldaten zur Ausbildung malischer Soldaten und Soldaten anderer Staaten der Region zu entsenden. Ein Sprecher von Premier David Cameron sagte in London, zudem könne das britische Militär Frankreich bei seinem Einsatz gegen die islamistischen Rebellen im Norden Malis noch stärker logistisch unterstützen.

In Berlin wird auch über humanitäre Hilfen für die Region nachgedacht. Schon 2012 hat Deutschland nach Angaben des Auswärtigen Amtes dafür 21 Millionen Dollar zur Verfügung gestellt. Für das 2013 sind offenbar Ausgaben in ähnlicher Höhe geplant. Und nachdem die malische Regierung am vergangenen Freitag nach monatelangen Debatten ihren Fahrplan für den politischen Übergang beschlossen hat, könnte auch das Entwicklungsministerium seine Hilfsleistungen für Mali wieder aufnehmen.

Sobald die Sicherheitslage es wieder zulässt, sollen Entwicklungshelfer mit Erfahrung in Malis Norden versuchen, ein Gespräch zwischen den verschiedenen Gruppierungen und der Regierung in Gang zu bringen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) lobt den politischen Fahrplan der malischen Regierung. Denn darin wird zum einen festgehalten, dass die Rolle der Armee sich in Zukunft wieder in erster Linie auf die Landesverteidigung, die im Norden allerdings gerade in einem bürgerkriegsartigen Konflikt im Innern stattfindet, beschränken soll. Zudem werden Wahlen „baldmöglichst“ angestrebt. Offenbar hat sich der neue Premierminister Diango Sissoko darum bemüht, auch Vertreter der Zivilgesellschaft in die Erarbeitung dieser „Road Map“ einzubeziehen. Allerdings ist damit die tiefe Spaltung in der malischen Armee wie der malischen Gesellschaft nicht überwunden. Der politische Prozess, der letztlich eine Befriedung bringen soll, hat gerade erst begonnen.

Aus Timbuktu wurden am Dienstag Plünderungen gemeldet. Hunderte Einwohner stürmten Geschäfte und Unterkünfte, die angeblichen Unterstützern der Islamisten gehören. mit rtr/dpa/AFP