Politik: Mazedonien: Einsatzbereit

Wenn der Bundestag voraussichtlich in der vorletzten Juli-Woche über den Mazedonien-Einsatz der Bundeswehr abstimmt, heißt die spannende Frage: Wie verhält sich die Unionsfraktion? Der Druck, Bündnistreue zu zeigen, wird noch wachsen. Denn die FDP-Abgeordneten stimmen offensichtlich mit der Regierung. Meldungen, wonach die Regierungsmehrheit wackelt, machen Koalitionsstrategen nicht übermäßig nervös. Schließlich ist Voraussetzung des Einsatzes, dass beide Konfliktparteien um diese Lösung bitten. Dieser Logik, heißt es, werden sich auch die meisten Skeptiker nicht entziehen können. Im Bundesverteidigungsministerium hat man keine Zweifel daran, dass die Bundeswehr durch einen Mazedonieneinsatz personell nicht überfordert wird. Die Ausrüstung müsse aber sorgfältig überlegt werden. Im Planungsstab rechnet man nicht damit, dass alle Waffen freiwillig abgegeben werden. Mehrere Bündnispartner hatten die Bundesrepublik offensichtlich gebeten, die Kommandoführung des Einsatzes zu übernehmen. Das wird von deutscher Seite jedoch abgelehnt.

hmt