Politik: Mechaniker im Außendienst

Fischer ist schuld. Sagt Fischer. Und, mit großzügiger Ironie: Er bitte um Strafmilderung, weil er doch ein geständiger Angeklagter sei.

Ging es darum, wer in letzter Konsequenz schuldig ist am Missbrauch der Visavergabe? Oder doch, nur, um die Glaubwürdigkeit Fischers, der im Ausschuss nicht als Angeklagter sprach, sondern als Zeuge. Die Sitzung hatte kaum begonnen, da rief der erste Sender bereits seine Zuschauer auf, über die Glaubwürdigkeit zu urteilen. Da fiel Fischer durch. Anderswo erklärten ihn zur gleichen Zeit Politikwissenschaftler zum Sieger.

Und, wie war er nun? Natürlich ging es genau darum: wie Fischer wirkte. Die Live-Übertragung im Fernsehen hat zu dieser Konzentration beigetragen, die eher eine Irritation war. Um Aufklärung sollte es gehen, das hatten alle Seiten beteuert, aber was aufgeklärt werden sollte – da gingen die Vorstellungen auseinander. Das legitime Ziel der Opposition, Fischer in Widersprüche zu verwickeln, an deren Ende vielleicht eine Falschaussage steht, ist nicht der Auftrag des Ausschusses; Fischers legitime Taktik, die Angreifer als Kleingeister vorzuführen, denen jeder Maßstab verloren gegangen ist, führt in der Sache aber auch nicht weiter.

Naiv könnte man sagen: schade drum. Nur selten bietet sich die Chance, in einem Untersuchungsausschuss einmal nicht nur etwas über Vetternwirtschaft, schmutziges Geld, Korruption zu erfahren, sondern über richtige Politik. Wie entsteht sie, wie wirkt sie, wie wird sie kontrolliert – und, auch das: Wie lassen sich Fehler künftig vermeiden?

Da hat Fischer nicht den besten Eindruck hinterlassen. Offenbar früh enthemmt durch das tapsige Auftreten des Ausschussvorsitzenden Uhl, CSU, erlag er einmal zu oft der Versuchung eines schnellen Scherzes zu Lasten der Ernsthaftigkeit seiner Selbstbeschuldigung. Plötzlich fand er sich, gut warm geredet nach zwei Stunden Solo-Show, in der Rolle des Angreifers wieder. Der Zeuge Fischer entschied selbst, welche Frage er für zulässig hielt. Da war er wieder auf jener Höhe, auf der mal eben mit „Condi“ in den USA telefoniert wird, aber keiner ein Ohr frei hat für Probleme der Visavergabe. Erst der CDU-Obmann von Klaeden holte Fischer zurück, mit der einfachen Ansage, er stelle hier die Fragen, Punkt. Danach verlegte sich Fischer weitgehend darauf, so zu agieren wie Sven Ottke boxte: nach einem frühen Punktvorsprung Schlägen ausweichen, auf die bessere Kondition setzen. Er wolle so lange bleiben, sagte Fischer, bis die Ausschussmitglieder „hoffentlich“ erschöpft seien.

Eine wichtige Frage blieb ungestellt: Können wir erwarten, dass dieser Minister ähnliche Probleme künftig sensibler, und das heißt: ernsthafter und rechtzeitiger behandelt? Auch da bleiben Zweifel. Fischer sagte, die Angelegenheit sei vor allem als Personalproblem in den Botschaften wahrgenommen worden. Als wäre es ein Fall von Nachfrage (Visa) und Angebot (Bearbeitung). Wie würde das anderswo laufen? Stellen wir uns einen Autohersteller vor. Aus den Vertragswerkstätten kommen alarmierende Signale. Immer mehr Kunden bringen Autos zurück, alle mit demselben Defekt: Die Bremse funktioniert nicht richtig. Was macht das Unternehmen wohl? Die Zahl der Kfz-Mechaniker in den Werkstätten erhöhen – oder den Fehler im Werk suchen?

Fischer hat erkannt, dass die Idee mit den Mechanikern nicht so richtig gut war, vor allem nicht für ihn. Die Suche nach den Fehlern im Werk ist aber auch sehr mühsam. Leichter ist es, zu sagen: Ich bin schuld. Das reicht aber nicht.

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