Medienbericht: Zeitung: Stoiber will nicht mehr ins Kabinett

Berlin/München - Die Tageszeitung «Die Welt» (Dienstag) berichtete, dass Stoiber nach dem überraschenden Schritt Münteferings nicht mehr ins Bundeskabinett wechseln wolle. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) aus hochrangigen CSU-Kreisen erfuhr, steht dies aber noch nicht fest.

Eine Abkehr Stoibers von seinen Ministerplänen sei lediglich nicht ausgeschlossen. Möglicherweise habe sich mit der Entscheidung Münteferings die Grundlage geändert, auf der Stoiber seine Bereitschaft zu einem Eintritt ins Kabinett erklärt habe, hieß es am Montag aus Parteikreisen in München. Müntefering sei die Klammer für eine große Koalition gewesen. Jetzt habe sich die Lage verändert.

In der CDU war über einen Sinneswandel Stoibers zunächst noch nichts bekannt. Stoiber sollte im Fall einer großen Koalition Wirtschaftsminister werden. CSU-Kreise hatten in den vergangenen Tagen wiederholt berichtet, Stoiber drohe mit einem Verbleib in München, weil er sich von der CDU nicht adäquat behandelt fühle. Zwischen ihm und der designierten Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) herrschte seit zwei Wochen ein Streit um die Abgabe von Zuständigkeiten.

FDP-Generalsekretär Dirk Niebel brachte angesichts des angekündigten Rückzugs von Franz Müntefering eine Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP ins Gespräch. Niebel sagte der in Berlin erscheinenden Tageszeitung «B.Z.» (Dienstag): «Die große Koalition wackelt schon vor Abschluss der Verhandlungen bedenklich. Alle Beteiligten müssen wissen: Es gibt Alternativen zu einer instabilen großen Koalition, aber der Schlüssel dazu liegt jetzt nicht bei uns.» (tso)