Merkel in Polen: Geschichte verpasster Gelegenheiten

It takes two to tango. Die polnische Version dieser Einsicht fügt eine Bedingung hinzu: „W tym najwiekszy jest ambaras, zeby dwoje chcialo naraz.“ Es müssen nicht nur zwei miteinander wollen. Sie müssen es gleichzeitig wollen.

Ein Kerneuropa mit Frankreich - ohne Polen?

Deutschland und Polen stehen an einem Wendepunkt. Zugleich ist es ein Wendepunkt für Europa. Wenn die Verstimmungen der letzten Jahre andauern, wächst die Versuchung für Deutsche, ein Kerneuropa mit Frankreich anzustreben. Dem würde Polen nicht angehören. Die Erfolge einer menschlich, wirtschaftlich und politisch enger verflochtenen Nachbarschaft seit 1989 würden infrage gestellt.

Sehen Angela Merkel und ihre polnischen Gastgeber, Premier Mateusz Morawiecki und Präsident Andrzej Duda, diese Gefahr? Haben sie eine gemeinsame Strategie für ein Europa, das sich weiterentwickelt und dem Polen als vollwertiges Mitglied angehört?

In Warschau und Berlin haben sich gerade neue Regierungen gebildet. Das stärkt die Hoffnung auf einen Neustart. Mit der Symbolik der ersten Reisen – Paris und Warschau – setzten Merkel und Außenminister Maas das richtige Signal. Rasche Erfolge sollte man nicht erwarten.

Die PiS macht sich Illusionen über ihren Einfluss

Im Lager der nationalpopulistischen PiS, das lehrt eine Woche politischer Gespräche in Warschau, haben viele überzogene Vorstellungen von Polens Macht in Europa und in der Welt. Sie tun so, als könnten sie eine „Ohne uns geht nichts“-Strategie durchhalten und das EU-Verfahren wegen Zweifeln an Polens Rechtsstaatlichkeit ins Leere laufen lassen. Viele reden sich ein, wenn man die Justizreform nur richtig erkläre, würden Kommission und Parlament ihre Bedenken fallen lassen. Und im Zweifel habe man in den USA einen engen Verbündeten. Das neue Kabinett Morawiecki soll derselben Politik nur ein netteres Gesicht geben.

Auch viele Deutsche pflegen realitätsferne Vorstellungen. Ob Merkel und ihre Minister dazugehören, weiß man nicht, weil sie sich dazu nicht erklären. Viele Deutsche glauben, dass andere Europäer ihre Meinungen teilen. Doch diese gemeinsame Sicht der Europäer auf die Welt gibt es nicht.

Europa fehlt eine gemeinsame Sicht der Lage

Die Deutschen betrachten US-Präsident Trump als Gefahr; Polens Regierung hat an ihm wenig auszusetzen; andere Europäer reagieren weniger empört als die Deutschen. In Macrons Frankreichs sieht Berlin einen Partner, um Europa voranzubringen. Die PiS betrachtet ihn als Risiko. Polen hat kein Interesse an einer Fiskalunion, der es nicht angehört, und anderen Vertiefungen.

Richtig ist: Ein deutsch-französisches Kerneuropa zum Preis, dass die direkten Nachbarn im Osten in Kreisen niedriger Geschwindigkeit zurückbleiben, liegt nicht im deutschen Interesse. Der PiS muss Merkel offen sagen: Macht es uns nicht so schwer, auf Polens Interessen Rücksicht zu nehmen. Auch ihr müsst euch bewegen. Eine doppelbödige Politik – nach innen antideutsche und Anti-EU-Rhetorik, nach außen verlässt man sich darauf, dass Deutschland Polen im engsten EU-Kreis hält – ist nicht akzeptabel.

Wann gibt Merkel die Pipeline Nord Stream 2 auf?

Ein solcher Neuanfang würde leichter, wenn Merkel ebenfalls über ihren Schatten springt und ausspricht, dass auch Deutschland gegen europäische und polnische Interessen gehandelt hat, zum Beispiel mit der Nord-Stream-Pipeline. Und solche Fehler korrigieren will. Sonst wird aus dem Neustart die nächste verpasste Gelegenheit.

Christoph von Marschall ist erster Helmut-Schmidt-Fellow der ZEIT-Stiftung und des German Marshall Fund of the United States (GMFUS) und arbeitet derzeit in Washington an einer Studie über die Zukunft der Transatlantischen Beziehungen.