Merkel in Polen: "Sehr gute Gespräche geführt"

Warschau/Berlin - "Wir haben sehr gute Gespräche geführt", sagte Merkel. In der Sommerresidenz des polnischen Präsidenten auf der Ostseehalbinsel Hela hatte die Kanzlerin am Freitagabend und Samstagmorgen mehrere Stunden mit Lech Kaczynski über alle strittigen Fragen der deutsch-polnischen Beziehungen gesprochen.

Eine Woche vor dem Jubiläumsgipfel in Berlin am kommenden Wochenende war die Zukunft der EU ein zentrales Thema der Gespräche mit Kaczynski, hieß es aus deutschen Regierungskreisen. Aber auch die Stationierung von amerikanischen Raketenabwehrsystemen in Polen sei angesprochen worden.

Merkel sah im Hinblick auf die anstehenden Verhandlungen in der EU Bewegung auf polnischer Seite. "Ich habe den gemeinsamen Willen gespürt, in der EU voranzukommen", berichtete die Kanzlerin. "Mit Blick auf den Verfassungsvertrag haben wir eine enge Zusammenarbeit in den kommenden Monaten vereinbart."

Auf ihrer Reise wollte Merkel vor allem ausloten, wie weit die polnische Regierung beim europäischen Verfassungsvertrag zu gehen bereit sei. Merkel hat sich das Ziel gesetzt, den 2005 gescheiterten Verfassungsvertrag in seiner Substanz zu erhalten. Die polnische Regierung hatte zuletzt signalisiert, dass sie einer Stärkung der europäischen Institutionen eher ablehnend gegenüber steht. Merkel hat sich zum Ziel gesetzt, in der Zeit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft bis Ende Juni einen Fahrplan zur Verabschiedung einer neuen rechtlichen Grundlage für die EU aufzustellen. Damit wäre aber auch schon die Vorentscheidung erreicht, welchen Charakter diese haben wird.

Merkel: US-Raketenabwehr darf nicht zum Spaltpilz werden

In Hinblick auf die polnischen Pläne zur Stationierung einer US-Raketenabwehr habe Merkel auch in den Gesprächen deutlich gemacht, dass die Frage nicht zu einem Spaltpilz in Europa werden dürfe, hieß es aus deutschen Regierungskreisen weiter. Die deutsche Delegation habe die Bereitschaft der polnischen Seite gespürt, diese Frage auch in der Nato weiter zu behandeln.

Kaczynski hatte sich mit der Einladung nach Hela bemüht, dem Treffen von Beginn an einen privaten Rahmen zu geben. An den Gesprächen nahmen außer Dolmetschern nur die Ehepartner der beiden Politiker teil. Merkels Ehemann Joachim Sauer hat seit langem Kontakte zu polnischen Wissenschaftlern. Die wenigen Mitarbeiter, die zur Sommerresidenz in den Nähe von Danzig mitgereist waren, wurden erst am Samstagmorgen informiert. Der Ablauf wurde in der deutschen Delegation auch als Zeichen bewertet, dass auch die polnische Seite am Aufbau von engen persönlichen Beziehungen interessiert sei.

Merkel würdigt Solidarnosc

Merkel hatte sich am ersten Tag ihrer Reise bei einer Rede in der Universität von Warschau nachdrücklich für enge Beziehungen zu Polen ausgesprochen. Sie würdigte dabei auch den Beitrag der Polen zur Einigung Europas. "Ohne ihre Freiheitsbewegung, ohne die Solidarnosc wäre auch mein persönlicher Lebensweg anders verlaufen", sagte sie.

Erste Reaktionen auf die Rede, in der die Kanzlerin nachdrücklich die Entschädigungsklagen deutscher Vertriebener abgelehnt hatte, waren positiv. Der stellvertretende Parlamentspräsident Bronislaw Komorowski von der liberalen Opposition bezeichnete Merkels Worte als Signal, dass Deutschland eine Verbesserung der deutsch-polnischen Beziehungen wolle. Auch andere Regierungs- und Oppositionspolitiker sprachen am Samstag von positiven Zeichen, die Merkel gesetzt habe.

(tso/dpa)