Politik: Merkel sieht starke Bindung an Polen

Warschau - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hofft auf eine baldige Besserung der deutsch-polnischen Beziehungen. Nach ihrem Antrittsbesuch in Warschau sagte Merkel am Freitagabend, dafür sei vor allem gegenseitiges Vertrauen notwendig. Die Bindung zu Polen sei stark wie nie zuvor. Der designierte polnische Präsident Lech Kaczyinski, der in seinem Wahlkampf mit deutschlandkritischen Tönen aufgefallen war, nannte die Bundesrepublik einen doppelten Verbündeten. In Nato und EU verträten beide Länder viele gemeinsame Positionen.

Nach Kaczinski traf Merkel auch mit dem neuen Ministerpräsidenten Kazimierz Marcinkiewiecz zusammen. Der konservative Politiker der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) widersprach dem Eindruck, im Wahlkampf habe es deutschfeindliche Töne gegeben. Stattdessen sprach er von „gemeinsamen Problemen“ beider Staaten. Bei dem Gespräch spielten auch das umstrittene „Zentrum gegen Vertreibungen“ und das deutsch-russische Pipelineprojekt durch die Ostsee eine Rolle. Zum Zentrum für Vertreibungen gab es dem Vernehmen nach keine Lösung. Marcinkiewiecz sagte, Zukunft könne man nur auf Wahrheit über die Vergangenheit aufbauen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), der Merkel nach Warschau begleitete, sagte, die Beziehungen zu Polen seien „normal und sehr besonders“. Da die Folgen des von Deutschland entfachten Zweiten Weltkriegs fortwirkten, sei es umso wichtiger, dass „beide Staaten gemeinsam nach Formen des Erinnerns suchten“. Im Streit um die deutsch-russische Gaspipeline durch die Ostsee kündigte Merkel die Bildung einer Arbeitsgruppe an, um deutlich zu machen, „dass der Zugang auch Dritten offen steht“. Damit zeichnet sich in diesem Punkt eine Entspannung ab.