Merkel stellt sich den Fragen: Das Krisengespräch

Es ist oft benutzt worden in den vergangenen sechs Monaten, das Bild von der Finanzkrise, die das Unterste nach oben kehrt und der großen Flut, die den Menschen Hab und Gut entreißt. Und es gibt natürlich manchen, der sich im Angesicht dieser Finanz- und Wirtschaftskrise nichts sehnlicher wünscht, als die Bundeskanzlerin als Deichgräfin, die Deutschland rettet. So, wie man sich das vorstellt: Mit Südwester, schwerem Ölzeug und Gummistiefeln soll Angela Merkel vor den Menschen stehen und dem Land Ziel und Richtung geben.

Ein gutes halbes Jahr tobt die Krise nun, ein weiteres halbes Jahr ist noch bis zur Bundestagswahl. Voll Sorge fragen sich zehntausende Arbeitnehmer, bei Opel etwa, ob die Kanzlerin sie retten wird, mit Bürgschaften oder einer Staatsbeteiligung. Nervös wird langsam auch die Union. Schließlich wurden auch deren Grundüberzeugungen durcheinander geschüttelt, und sie fürchtet um die Wiederwahl. Und nun hetzt auch noch der Koalitionspartner, die SPD, über eine Regierungschefin, die nicht führen könne und die keine Richtung vorzugeben bereit sei.

Und Angela Merkel? Rund vier Millionen Zuschauer sehen im Schnitt die Sendung „Anne Will“, gestern Abend werden es vielleicht mehr gewesen sein. Sie haben auf den Bildschirmen gesehen, was die Kanzlerin trägt: Halbschuhe, schwarz und mit Absätzen, helle Jacke. Nach Gummistiefel sieht das nicht aus.

Merkel erklärt an diesem Abend dann aber viel. Den Menschen, aber auch ihrer eigenen Partei. Sie sagt, dass die Soziale Marktwirtschaft noch immer „das Fundament“ ihrer Entscheidungen sei, dass also die Finanzkrise nicht das ganze System über den Haufen geworfen habe.

Sitzt da also gestern am frühen Abend im Aufnahmestudio in Berlin-Adlershof – mitten in der Wirtschaftskrise, der Unionskrise und der Koalitionskrise – vielleicht doch eine Frau, die weiß, was sie will und wo es hingehen soll? Eine Art Deichgräfin, nur eben eine andere, als man sie sich bislang an der Spitze eines Krisenstabes vorgestellt hat? Keine, die immer und in jeder Zeit den richtigen Weg im Vorhinein kennt, mit großen Gesten Baukonzerne rettet, die dann doch kurze Zeit später leise pleite gehen und die der eigenen Partei laute Marschbefehle gibt.

Niemand sollte glauben, diese Kanzlerin habe kein feines Gespür dafür, wie groß die Unsicherheiten in ihrer Partei, in der Koalition und auch bei den Menschen im Land sind. Nach all den Jahren des Aufschwungs, der Staatsentschuldung und der hohen Beliebtheitswerte der CDU-Kanzlerin. Und jetzt: Wird es Hyperinflation und Massenarbeitslosigkeit geben, warum muss der Staat Banken zwangsenteignen?

Gut zwei Jahre hat sich Merkel neben keinen Talkshowmoderator gesetzt, war lange Zeit auch mit Interviews sehr zurückhaltend. Nun fängt sie an, ihre Politik, ihre Motive, sich selbst zu erklären. Vor gut zehn Tagen kam der Anruf bei Anne Will an: Ob es denn passen würde, jetzt, mit der Fernsehshow. Es passte.

Die immer größeren Befürchtungen in der CDU, die Parteivorsitzende werfe in der Krise alle Überzeugungen über Bord und marschiere, wenn sie etwa die Großbank Hypo Real Estate enteignen will, direkt in Richtung Sozialismus, nennt sie „absurd“, das Wort sagt sie oft. Enteignung sei schließlich nur das allerletzte Mittel, die „ultima ratio“. Aber dann eben auch notwendig, um schwereren Schaden von Land und Staatskasse fern zu halten. Oft hat Merkel diese Sätze in den vergangenen Wochen schon im Bundestag gesagt. Oft wurden sie überhört, hat man ihr auch nicht glauben wollen.

Nun, in der Fernseh-Talkshow, holt sie die Menschen zum ersten mal seit langer Zeit dort ab, wo deren größte Ängste sind: Merkel erinnert an wachsenden „Wohlstand und Sicherheit“, die für die meisten Deutschen in 60 Jahren Geschichte erlebbar waren und macht Hoffnung, dass an die Wohlstandspfade wieder angeknüpft werden kann. Nach der Krise, wenn die alten Werte von Gerechtigkeit, Solidarität und Freiheit wieder vom Ordnungshüter Staat garantiert werden können. In einer „neuen Zeit“, von der die Kanzlerin sagt, diese aufzubauen, „dafür stehe ich“.

Und noch so eine Erklärung der Kanzlerin, deren Verhalten in der jüngsten Zeit Zweifel daran aufkommen ließen, ob diese Regierungschefin noch fest verankert ist in ihrer eigenen Partei. Um das Zentrum für Gedenken an die Vertriebenen geht es und den Groll des CDU-nahen Bundes der Vertriebenen. Dessen Vorsitzende, Erika Steinbach, so lautet der Vorwurf vieler in der CDU, sei nicht ausreichend von Merkel darin unterstützt worden, einen Sitz im Stiftungsrat zum Aufbau der Gedenkstätte zu erhalten. Merkel findet auch diese Unterstellung, sie achte die so genannten Konservativen nicht, „absurd“. Und sie dreht den Spieß um, stellt ihrerseits die Frage, ob es den Kritikern eher um eine Gedenkstätte für 15 Millionen vom Krieg Vertriebene oder einen Posten für Frau Steinbach gehe? Es ist dies die Frage von Verhältnismäßigkeit. Soll der Geschichte und des Leids der Menschen gedacht werden und wenn ja, dann wie?

Merkel sagt, sie habe sich für das Gedenken entschieden. Ganz CDU-Vorsitzende, der es als Kanzlerin ein Anliegen ist, den lang gehegten Wunsch ihrer Partei umzusetzen. Die aber als Kanzlerin einer großen Koalition ohne Kompromissbereitschaft nicht viel von dem umsetzen kann, was sie als CDU-Vorsitzende für richtig hält.

Ist sie nervös, die Partei- und Regierungschefin, angesichts des unübersichtlichen Krisenverlaufs, der zunehmend bitteren Anwürfe aus der eigenen Partei und des rauer werdenden Tones im Lager des Koalitionspartners? Merkel lässt sich an diesem Abend auf ihrem roten Ledersessel nicht aus der Reserve locken. Nicht von den bohrenden Fragen der Moderatorin, ja nicht einmal von minutenlangen Fernsehbeiträgen, in denen sie mit Passanten in Berlin konfrontiert wird, denen im Augenblick nichts Passendes auf die Frage einfällt, womit sie die Bundeskanzlerin Angela Merkel verbinden. Gelassen verfolgt Merkel die Kurzfilme, kein Anzeichen von Bitterkeit später in ihrem Kommentar. Ganz im Gegenteil: Ja, auch sie, sagt Merkel in einem Ton, dass man glaubt, sie habe im Augenblick vergessen vor einem Millionenpublikum zu sitzen. Ja, auch sie verstehe in dieser Krise nicht alles, könne daher „gut nachvollziehen, dass die Menschen offene Fragen haben“.

Aber, ganz schnell kehrt die Regierungschefin in ihr zurück: Gerade in solchen Zeiten, in denen man in keinem Lehrbuch Antworten finde, da „heißt es, jeden Tag, an dem man mit der Krise konfrontiert wird, neue Antworten zu finden“. Und sie, Angela Merkel, meint, in dieser „Bewährungsprobe“ habe sie „schon das Richtige getan“.

Alles andere, die beißende Kritik der SPD-Führung, das Gegrummel im eigenen Lager, scheint Merkel angesichts der täglichen Krisen-Herausforderungen kaum ernst zu nehmen. Sagt sie zumindest. Wenn sie SPD-Chef Franz Müntefering auffordert, „auch mal was Konstruktives beizutragen“, oder die Kritik des Vizekanzlers Frank-Walter Steinmeier als „Rummosern“ abqualifiziert. Dann glaubt man eine Frau vor sich zu sehen, die das urplötzliche Heraufziehen dieser Weltwirtschaftskrise auch ganz persönlich als Herausforderung angenommen hat. Die von sich selbst in den Geschichtsbüchern später nicht lesen will, dass ihre Kanzlerschaft aus drei Aufschwungjahren im Spaziergang bestanden hat und die sich dann, bei der ersten wirklichen Bewährungsprobe, mit Durchhaltemanövern bis zum Wahltermin durchgehangelt hat. Und die – trotz des heraufziehenden Wahltermins – „ihre Aufgabe bis zum Ende der Regierungszeit“ erfüllen will. Für alle anderen Gedanken, sagt Merkel, habe sie „gar keine Zeit“.

Wahlkampf, lautet offenbar ihre Überzeugung, findet in diesem Jahr weniger auf den Marktplätzen und in den Parteitagshallen sondern in erster Linie in den Werkhallen statt.

Wie ernst sie es meint, wenn sie den Menschen an diesem Abend zusagt, sich jetzt, wo Jobs und Existenzen auf dem Spiel stehen, nicht der munteren Wahlkampfparole hinzugeben, hat man an diesem Sonntagabend an der Begegnung mit Anne Wills „Sofa-Gästen“ erkennen können. Eine Rüsselsheimer Opel-Familie hat Will eingeladen und wohl gehofft, dass die CDU-Vorsitzende ein – zumindest kleines – Versprechen für eine Staatsbeteiligung an dem angeschlagenen Autokonzern zusagt, den sie selbst Ende März besuchen wird und dessen Pleite einige zehntausend deutsche Jobs auf einen Schlag in diesem Sommer zerstören könnte.

Merkel hat sich ruhig angehört, was die Familie über die Geschichte von Opel und ihren Stolz, dort zu arbeiten, zu sagen hatte. Und dann doch dem widerstanden, was viele Politiker vor ihr – so unmittelbar vor einer Bundestagswahl – getan hätten, nämlich mit kraftvoller Geste Schutz und Rettung zu versprechen. Stattdessen verspricht Merkel, nichts unversucht zu lassen, um die Opel-Jobs zu retten, und beschreibt dann kühl und sachlich die nächsten Schritte dahin. Auf ihre ganz eigene Art. Weniger Gräfin, aber vielleicht Deich.