Merkel und Schulz : Macht Platz für Spahn, Nahles, Scholz und Schwesig

Für die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel sowie SPD-Chef Martin Schulz beginnt der Abstieg. Was passieren müsste, damit sich die Ablösung beider glücklich fügt. Ein Kommentar.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chef Martin Schulz (Archivbild).
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chef Martin Schulz (Archivbild).Foto: dpa

Neues Jahr, neues Glück – vielleicht auch für die beiden am meisten geforderten Parteichefs, Angela Merkel, CDU, und Martin Schulz, SPD? Kann schon sein, ja. Wenn eben diese beiden verstehen, worin ihr Glück bestehen könnte.

Sowohl Merkel, die seit zwölf Jahren regierende und inzwischen seit vielen Wochen geschäftsführende Kanzlerin, als auch Martin Schulz, der knapp ein Jahr amtierende SPD-Vorsitzende, stehen unter Druck. Und zwar nicht nur von der jeweils anderen Seite. Was sie beide nicht so kümmern muss, denn meistens führt Druck von außen dazu, dass im Inneren der Zusammenhalt wächst. Vielmehr wächst auch die Unzufriedenheit in den Reihen der je eigenen Partei. Das kann am Ende wirklich gefährlich werden.

So beginnen bereits Gedankenspiele, was wohl nach ihrer beider Ende als Parteichefs wird. Und wie es zu diesem Ende überhaupt kommt.

Das sind die Ausgangssituationen: In der SPD ist Schulz beileibe nicht unbeliebt, nur wird ihm bis hinein in die Spitze nicht zugetraut, eine Strategie zu entwickeln, die der Partei wieder auf- und im Bund zur Macht verhilft. In der CDU wird Merkel zunehmend unbeliebter, weil unter ihr die Partei im Bund stark an Macht verloren hat und weiter zu verlieren droht. Und auch ihr wird, wie Schulz, keine neue Strategie zugetraut, die zu alter Stärke zurückführt.

Auf ihrem Mitte-links-Kurs hat die CDU viele Wähler verloren. Die SPD stößt dadurch aber gleichfalls an ihre Grenzen; etliche ihrer Positionen hat sich die Merkel-CDU einverleibt. Im Wahlkampf hat sie dann weder ihre Verdienste noch die der großen Koalition ausreichend herausgestellt, sondern diese Koalition und damit sich selbst permanent kritisiert. Und so beide in einem schlechtgemacht. Außerdem hat die SPD keine neuen Gründe zu nennen verstanden, warum sie zwingend gewählt werden muss. Bei der CDU war das zwar ähnlich, aber sie hatte immerhin die Amtsinhaberin. Das zog – bis Jamaika kam.

Den Zenit überschritten

Beide, Merkel und Schulz, haben parteimäßig ihren Zenit überschritten. Es beginnt der Abstieg. Sie müssen es nur sehen, ehe es ein Fall wird. Wenn sowohl sie als auch er den eigenen Abschied vom Amt herbeiführen, im Sinne von herbeimoderieren, dann kann ihnen beiden sogar in der großen Politik noch Glück beschieden sein.

Entweder Schulz wird herausgehobener Minister im Bundeskabinett, oder aber es findet sich etwas anderes: Was spricht dagegen, den allseits gelobten früheren EU-Parlamentspräsidenten zurück in die EU zu schicken – als EU-Kommissar? Das wäre nicht nur elegant, es entspräche auch seiner Neigung und seiner Begabung. 2019 wird ein neues EU-Parlament gewählt, und die EU-Kommission setzt sich neu zusammen. Der Weg in der SPD würde frei für Fraktionschefin Andrea Nahles, Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz und Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig.

Die Bundeskanzlerin könnte dafür Schulz schon jetzt, in den Gesprächen zur GroKo, Vorsorge anbieten. Dort werden die wichtigsten EU-Posten, die Deutschland zustehen, üblicherweise mitverhandelt. Für sich selbst könnte sie aber auch Weichen stellen: indem sie den aufstrebenden Jens Spahn zum CDU-Generalsekretär mit allen Freiheiten macht, zu einer Art geschäftsführendem Parteivorsitzenden (als den Heiner Geißler das Amt schon zu Helmut Kohls Zeiten als Langzeitkanzler anlegen wollte). Spahn könnte dann die nächste große Koalition gleich führend mitverhandeln. Und wie nebenbei daran erinnern, dass die EU auch einen neuen Kommissionspräsidenten braucht, weil Jean-Claude Juncker aufhört. Wenn nun Schulz nicht kandidiert – dann diesmal vielleicht Merkel? Das wäre ein Signal an Frankreich und Emmanuel Macron, der Schulz und Merkel schätzt: Wir unterstützen dich.

Wenn das so käme, könnten alle von Glück reden.

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