Politik: Merkel will Lösung für Berg-Karabach

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Bemühungen um eine Lösung des Konfliktes in Berg-Karabach unterstützen. In der Region, die völkerrechtlich in Aserbaidschan liegt, aber fast ausschließlich von Armeniern bewohnt wird, ist seit 1994 ein Waffenstillstand in Kraft. Es kommt aber immer wieder zu Feuergefechten und erst vergangenen Freitag wurden wieder vier armenische Soldaten getötet. Bei einem Treffen mit dem armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan sagte Merkel am Dienstag in Berlin den Verhandlungspartnern Frankreich, USA und Russland ihre Unterstützung zu. „Wo wir hilfreich sein können, wollen wir hilfreich sein“, sagte die CDU-Chefin.

Besprochen wurden auch die armenisch-türkischen Beziehungen, die nicht von der Situation in Berg-Karabach zu trennen seien. Merkel sagte, eine Annäherung der beiden Staaten sei erst nach einer Lösung des Konfliktes zu erwarten. Der Hauptstreitpunkt ist die Weigerung Ankaras, den Mord an Hunderttausenden Armeniern, der 1915 bis 1917 vom Osmanischen Reich verübt wurde, als Genozid anzuerkennen. „Wie Sie wissen, gibt es keine armenisch-türkischen Beziehungen“, stellte Sargsjan fest. Der Prozess des diplomatischen Neubeginns startete 2008. Er sei aber letztes Jahr gescheitert, weil man auf der türkischen Seite den notwendigen politischen Willen nicht sehe.

Die Kanzlerin lobte die Beziehungen zwischen Deutschland und Armenien als „außerordentlich gut“. Präsident Sargsjan sagte, er schätze die „ausgeglichene Politik“, die Deutschland im Südkaukasus betreibe. Er begrüßte die „enge Zusammenarbeit mit Deutschland“ im wirtschaftlichen, kulturellen, politischen und militärischen Bereich.

Am Dienstag wurde ein gemeinsames Doppelbesteuerungsabkommen beschlossen. Es soll deutschen Firmen ermöglichen, sich an der Entwicklung des Energiesektors und am Ausbau der südkaukasischen Republik zu beteiligen. Für Sargsjan sind wirtschaftliche Reformen wichtig für die Integration seines Landes in Europa. Stephen Bench-Capon

Stephen Bench-Capon