Metall- und Elektroindustrie: Tarifgespräche abgebrochen

Die Tarifverhandlungen für eine Neuregelung der Altersteilzeit in der Metall- und Elektroindustrie sind in der Nacht zu Donnerstag in Sindelfingen ergebnislos abge- brochen worden. Eine Einigung konnte auch in der fünften Verhandlungsrunde nicht erzielt werden. Wie der baden- württembergische IG-Metall-Sprecher Kai Bliesener am frühen Donnerstagmorgen der Nachrichtenagentur ddp mitteilte, werden die Gespräche voraussichtlich am kommenden Montag fortgesetzt. Dieser Termin stehe aber noch unter Vorbehalt. Einzelheiten würden im Laufe des Donnerstags mitgeteilt.

Die Gewerkschaft zeigte sich zuversichtlich, bald eine Lösung zu finden. "Wir haben die Möglichkeit, in den nächsten Tagen das Thema auf ein Ergebnis zuzuspitzen", sagte Baden-Württembergs IG Metall-Bezirksleiter Jörg Hofmann. Kernpunkt des Tarifstreits zwischen der IG Metall und dem Arbeitgeberverband Südwestmetall ist die Frage, wie viele Beschäftigte künftig einen Anspruch auf Altersteilzeit haben sollen. Während Arbeitgebervertreter den Zugang auf besonders belastete Beschäftigte, wie etwa langjährige Nachtschichtarbeiter, beschränken wollen, versuchen Vertreter der Arbeitnehmerseite die Regelung auf einen größeren Kreis der Beschäftigten auszuweiten. Mindestens fünf Prozent der Arbeitnehmer eines Betriebes sollen auch künftig vorzeitig zu gesicherten Bedingungen aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden können.

Neuregelung für 3,4 Millionen Beschäftigte

Im Pilottarifbezirk Baden-Württemberg wird federführend für die gesamtdeutsche Metallbranche über die zukünftige Regelung der Altersteilzeit verhandelt. Das Auslaufen der staatlichen Förderung für den vorzeitigen Ausstieg aus dem Erwerbsleben Ende 2009 macht eine Neuregelung notwendig. Nach einer Vereinbarung aus dem letzten Jahr sollte eine Lösung für die Branche mit ihren 3,4 Millionen Beschäftigten noch in diesem Juni gefunden werden. Jetzt streben die Tarifparteien eine Einigung noch "vor der Sommerpause" an.

Hofmann sprach von Bewegung bei den Arbeitgebern. Neben dem sehr eingeschränkten Anspruch auf Altersteilzeit soll den Betrieben im Jahr 2010 immerhin auch die Möglichkeit freiwilliger Betriebsvereinbarungen eröffnet werden - abweichend von der künftigen tarifvertraglichen Regelung. Südwestmetallchef Stefan Roell sagte dagegen, er halte an dem vorgelegten Konzept der Beschränkung auf besonders belastete Beschäftigte fest. Er appellierte an die Gewerkschaft: "Sie muss den Beschäftigten die Wahrheit sagen, dass in Deutschland wieder länger gearbeitet werden muss."

Weitere Warnstreiks vorgesehen

Bundesweit waren am Mittwoch rund 40.000 Beschäftigte dem Warnstreikaufruf ihrer Gewerkschaft gefolgt. Um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, legten 800 Beschäftigte im größten Daimler-Werk in Sindelfingen, 450 Mitarbeiter des Bombardier-Werkes in Görlitz und weitere Tausende Beschäftigte in Nürnberg und Hannover für ein verbessertes Angebot der Arbeitgeber ihre Arbeit nieder. Auch für Donnerstag und Freitag sind weitere Warnstreiks vorgesehen. Der Hauptgeschäftsführer der niedersächsischen Arbeitgeber, Dietrich Kröncke, verurteilte diese Aktionen als Mitgliederwerbung der IG Metall. (tos/ddp/dpa)