Mexiko: Calderón offizieller Wahlsieger

Mexiko-Stadt - Nach dem Abschluss der Stimmauszählung erklärte die Wahlbehörde am Donnerstag, Calderón sei aus dem Wahlgang am Sonntag als Bestplatzierter hervorgegangen. Der linksgerichtete Bewerber Andrés Manuel López Obrador hatte bereits angekündigt, er werde die Wahl anfechten.

Nach Auszählung aller Stimmen gab die Wahlbehörde bekannt, Calderón habe 35,88 Prozent der Stimmen erhalten, auf López Obrador entfielen 35,31 Prozent. 14,77 Millionen Mexikaner stimmten demnach für den Wahlsieger von der Partei der Nationalen Aktion (PAN), 14,51 Millionen für seinen Gegner von der Partei der Demokratischen Revolution (PRD).

López Obrador kündigte wenige Stunden vor der Bekanntgabe des offiziellen Wahlergebnisses an, er werde die Wahl anfechten. Er werde das Bundeswahlgericht anrufen, da es "viele Unregelmäßigkeiten" gegeben habe, sagte López Obrador. "Wir ziehen vor das Wahlgericht, wir können diese Ergebnisse nicht akzeptieren", sagte López Obrador unter Hinweis auf die seit Tagen schwankenden Angaben. Seine Anhänger forderte López Obrador auf, am Samstag zu einer Großdemonstration im Zentrum von Mexiko-Stadt zusammenzukommen.

Obrador will vor Bundeswahlgericht ziehen

Die Auszählung der Wahlergebnisse sei "wenig transparent" gewesen, beklagte López Obrador. Darüber hinaus kritisierte er die Wahlbehörde, die nicht in allen strittigen Fällen die vorliegenden Auszählungsergebnisse überprüfen wolle. Daher werde er vor das Bundeswahlgericht (TRIFE) ziehen, das bis zum 6. September abschließend über den Wahlausgang entscheiden muss.

Die Wahlbehörde hatte für die Bekanntgabe des Siegers bis zum Sonntag Zeit. Das letzte Wort hat jedoch das Wahlgericht. López Obrador, Ex-Bürgermeister von Mexiko-Stadt, hatte im Wahlkampf vor allem Maßnahmen zur Bekämpfung der Armut versprochen. Calderón hatte versucht, ihn in die Nähe des venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez zu rücken, der durch seine scharfen Attacken auf US-Präsident George W. Bush von sich reden machte.

Auch die parallel zur Präsidentschaftswahl abgehaltene Parlamentswahl brachte keine klaren Mehrheitsverhältnisse; Calderóns PAN lag nach den am Donnerstag vorliegenden Auszählungsergebnissen mit rund 34 Prozent der Stimmen vorne. Allerdings kam sie in keiner der beiden Parlamentskammern auf eine Mehrheit der Mandate. Der künftige Präsident, der sein Amt am 1. Dezember antritt, wird somit im Parlament ähnlich schwierige Mehrheitsverhältnisse vorfinden wie der scheidende Staatschef Vicente Fox, der laut Verfassung nicht wieder kandidieren durfte. (tso/AFP)