Militäreinsatz in Syrien?: Ursula von der Leyen: "Man würde die Falschen treffen"

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat Forderungen nach einem militärischen Engagement Deutschlands in Syrien zurückgewiesen. "Ich warne vor diesen sehr einfachen Lösungen", sagte von der Leyen am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Die Bundeswehr sei in "hohem Maße bereits engagiert im Kampf gegen den Islamischen Staat". Von der Leyen verwies etwa auf den Beitrag Deutschlands bei der Ausbildung und Ausrüstung kurdischer Peschmerga-Kämpfer und anderer Gruppen im Nordirak. Auch dadurch sei die Dschihadistenmiliz bereits "zurückgedrängt worden" und "tatsächlich einmal geschlagen worden" von den Peschmerga. Die Ausbildung der Kräfte vor Ort sei "das richtige Vorgehen".

Auf internationaler politischer Ebene brauche es zudem "einen großen diplomatischen Rahmen" angesichts der Vielzahl der Konfliktparteien in Syrien, sagte die Ministerin. "Wenn man, was wir nicht wollen, theoretisch mit Bodentruppen reingehen würde, man würde immer die Falschen treffen, man würde zwischen die Mühlsteine dieser hunderte von verschiedenen Gruppen, die miteinander kämpfen, geraten und mehr Schaden anrichten als eine Lösung" erreichen.

Mit Blick auf die UN-Vollversammlung in diesem Monat forderte von der Leyen eine neue diplomatische Initiative. "Es braucht einen Minimalkonsens zunächst einmal diplomatisch", sagte die CDU-Politikerin. Sie begrüße den Vorschlag zur Einrichtung einer Syrien-Kontaktgruppe. Alle Konfliktparteien und Regionalmächte müssten "an einen Tisch und alle gemeinsam eine Lösung miteinander erarbeiten", forderte von der Leyen. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura plant nach den Worten von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) Gespräche in vier Arbeitsgruppen, unterstützt von einer internationalen Kontaktgruppe aus den wichtigsten internationalen und regionalen Akteuren, auch dem Iran.

Frankreichs Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian hat unterdessen Luftangriffe gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien für die "kommenden Wochen" angekündigt. "Sobald wir eindeutig identifizierte Ziele haben" würden die Angriffe erfolgen, sagte Le Drian am Mittwoch dem Radiosender France Inter. Die französische Luftwaffe fliegt seit dem 8. September Aufklärungseinsätze über Syrien.

Staatschef François Hollande hatte in der vergangenen Woche Aufklärungsflüge über Syrien angekündigt, um mögliche Luftangriffe gegen die IS-Dschihadisten in dem Land vorzubereiten. Am Montagabend sagte der Präsident, solche Luftangriffe gegen den IS in Syrien seien "notwendig". Ähnlich äußerte sich Premierminister Manuel Valls am Dienstag. Einen Einsatz von Bodentruppen lehnte Valls ab.

Frankreich hatte sich vor einem Jahr bereits den Luftangriffen der US-geführten Allianz gegen den IS im Irak angeschlossen, ein solches Vorgehen in Syrien aber zunächst ausgeschlossen. Die Regierung in Paris befürchtete, mit Angriffen auf den IS in Syrien den dortigen Machthaber Baschar al-Assad zu stärken.

Frankreich hatte im Syrien-Konflikt eine besonders harte Linie im Umgang mit Assad gefordert. Inzwischen werden aber die IS-Dschihadisten international als die größte Gefahr wahrgenommen, die von dem Bürgerkriegsland ausgeht. (AFP)