Politik: Ministerin für Bundeswehr in Darfur

Berlin - Im Gegensatz zu Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht sich Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) dafür aus, dass sich Deutschland an einem Militäreinsatz in der sudanesichen Krisenregion Darfur beteiligt, „wenn die Vereinten Nationen Hilfe anfordern“. Wieczorek-Zeul verwies auf die Äußerungen des UN-Nothilfekoordinators Jan Egeland, nach denen sich die Lage in Darfur weiter dramatisch verschlechtert habe. Dort finde ein „Völkermord in Zeitlupe“ statt, sagte die Ministerin. Sie hofft, dass die schon lange beschlossene UN-Friedenstruppe bald nach Darfur entsendet werden kann, weil im jüngsten Beschluss des UN-Sicherheitsrats auch die Veto-Mächte China und Russland zugestimmt hätten. Bisher hat vor allem China, das über einen Großteil der Öllizenzen in Sudan verfügt, sich gescheut, die Regierung von Omar al Bashir zu brüskieren.

Vor Wieczorek-Zeul hatte auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck eine grundsätzliche Bereitschaft seiner Partei, einem Einsatz in Darfur zuzustimmen, geäußert. Struck hatte schon als Verteidigungsminister der vorherigen Regierung mehrfach betont, dass Deutschland und Europa sich in Afrika stärker friedenssichernd engagieren sollten. Im Verteidigungsministerium scheint sich die Begeisterung allerdings in Grenzen zu halten. Ein Sprecher sagte dem Tagesspiegel: „Diese Frage stellt sich im Moment nicht.“

In Darfur sind seit dem Beginn des Konflikts mindestens 200 000 Menschen getötet und 2,5 Millionen aus ihren Dörfern vertrieben worden. deh

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