Ministerin will Anti-IS-Mission fortsetzen: Kramp-Karrenbauer zu Überraschungsbesuch bei Soldaten im Irak

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat im Irak Möglichkeiten für die Fortsetzung des Einsatzes gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) sondiert. Die CDU-Politikerin traf am Mittwoch in der Hauptstadt Bagdad hochrangige irakische Militärs zu Gesprächen, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Dabei ging es auch um die Präsenz der Bundeswehr in dem arabischen Land.

Aus dem Zentralirak waren die deutschen Soldaten und Einheiten anderer Staaten abgezogen, nachdem die USA in der Nacht zum 3. Januar den iranischen General Qassem Soleimani mit einem Luftangriff gezielt getötet hatten und der Iran als Reaktion Raketen auf von US-Truppen genutzte Stützpunkte im Irak abfeuerte.

Im nordirakischen Erbil blieben dagegen weiter etwa 90 deutsche Soldaten stationiert, die für die Ausbildung kurdischer Kräfte in dem Gebiet sind. Die Regierung der Kurden im Nordirak wünscht sich, dass die Bundeswehr ihren Einsatz und die Ausbildung der Peschmerga dort fortsetzt.

Inzwischen hat sich die Lage im Irak wieder etwas entspannt. Das irakische Parlament hat nach dem tödlichen Drohnenangriff auf Soleimani aber für einen Abzug der ausländischen Streitkräfte votiert - als Auftrag an die eigene Regierung.

Nach einer Sondersitzung der Verteidigungsausschusses hatte Kramp-Karrenbauer die irakische Regierung in der vergangenen Woche zu einer Entscheidung über die Zukunft des internationalen Militäreinsatzes gedrängt. „Wir wollen diese Mission fortführen, aber für uns ist auch klar, wir werden dies nur tun können, wenn es dazu auch das Einverständnis der irakischen Regierung gibt. Und die irakische Regierung befindet sich zurzeit in der Beratung, wie sie mit dem Votum des irakischen Parlamentes umgeht“, sagte die CDU-Chefin.

Die Ministerin hatte am Mittwoch zunächst den jordanischen Fliegerhorst Al-Asrak besucht. Von dort wird das deutsche Kontingent im Einsatz gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) geführt. Dort sind etwa 290 deutsche Soldaten im Einsatz. (dpa)