Moldawien: Präsident versetzt Truppen in Alarmbereitschaft

Georgiens abgewählter Präsident Michail Saakaschwili liegt womöglich nicht ganz falsch mit seiner Warnung, wonach Russland nach der Annexion der Krim versuchen könnte, sich auch Transnistrien einzuverleiben. Die Slawen-Region am linken Dnestr-Ufer war 1940 mit der rumänischen Provinz Bessarabien, die Moskau durch den Hitler-Stalin-Pakt zugefallen war, zur Moldawischen Sozialistischen Sowjetrepublik zwangsvereinigt worden. Nach dem Ende der Sowjetunion spaltete sich Transnistrien 1991 jedoch wieder ab.

Es ist vor allem der Präsenz russischer Truppen zu verdanken, dass sich die in Transnistrien herrschenden Alt-Stalinisten an der Macht halten konnten. Diese russischen Soldaten befinden sich seit dem Beginn der Krim-Krise in erhöhter Alarmbereitschaft. Aus diesem Grund hat auch Nicolae Timofti, der Präsident Moldawiens, die eigenen Truppen ebenfalls in Alarmbereitschaft versetzt. Ein entsprechender Beschluss dazu wurde im Nationalen Sicherheitsrat gefasst. Nach der Sitzung des Gremiums sagte Staatschef Timofti, dass die Ukraine die Krim vor allem deshalb an Russland verloren habe, weil die Kiewer Streitkräfte unfähig zu schnellen Reaktionen waren. Moldawien will nun verhindern, dass sich eine Annexion wie auf der Krim wiederholt. Die moldawische Regierung in Chisinau habe daher die Nato um Hilfe gebeten, sagte Ex-Sicherheitsminister Anatol Plugaru der Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ schon Anfang März. Demzufolge sollen die Soldaten der Allianz an der Demarkationslinie zu Transnistrien in Stellung gehen.

Handlungsbedarf sieht Moldawien vor allem deshalb, weil die gut eine halbe Million zählende Bevölkerung der abtrünnigen Region Transnistrien sich per Referendum bereits zweimal für einen Russland-Beitritt aussprach. Moskau äußerte sich damals mit keiner Silbe. Nach dem Anschluss der Krim ließ Moskau jedoch die Zurückhaltung fallen: Falls die Brüder in Transnistrien in Bedrängnis geraten sollten, werde Russland „das gesamte Arsenal von politischen, diplomatischen, wirtschaftlichen und notfalls auch militärischen Mitteln einsetzen“, sagte der als notorischer Scharfmacher bekannte Vizepremier Dmitri Rogosin. Die Bewohner Transnistriens planen bereits einen weiteren Volksentscheid zum künftigen Status der Region. Er könnte noch vor Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens Moldawiens mit der EU stattfinden. Sie ist für den Sommer geplant und soll der regierenden Koalition bei den Parlamentswahlen im Herbst eindeutige Mehrheiten verschaffen.