Nach Anschlag in Halle : Behörden warnten 2018 vor radikalisierten Einzeltätern

Deutsche Sicherheitsbehörden hatten die Gefahrenlage in Deutschland vor einem Jahr als „hoch“ eingestuft. Doch bundesweit fehlt es ihnen an Mitarbeitern.

Markierungen der Polizei vor einem Dönerladen in Halle.
Markierungen der Polizei vor einem Dönerladen in Halle.Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa

Das Bundeskriminalamt hat laut einem Medienbericht bereits vor einem Jahr vor einem rechtsextremen Anschlag wie in Halle gewarnt. Laut einer internen Lageeinschätzung vom 5. Juni 2018 gebe es in Deutschland eine „hohe“ Gefährdungslage, wonach man „jederzeit“ mit einem Anschlag eines selbstradikalisierten Einzeltäters rechnen müsse, berichtete die „Bild am Sonntag“.

Auch der Verfassungsschutz wies nach „BamS“-Recherchen in den vergangenen zwei Jahren auf die Gefahr einer rechtsradikalen Attacke nach dem Beispiel des Norwegers Anders Behring Breivik hin und wiederholte dies nach den Anschlägen auf Moscheen im neuseeländischen Christchurch im März 2019.

Wie das Blatt weiter berichtete, forderten die Sicherheitsbehörden in der Vergangenheit immer wieder mehr Personal. Doch vor allem die Länder stockten ihre Verfassungsschutzämter nur zaghaft auf. So habe beispielsweise der Berliner Verfassungsschutz für den Doppelhaushalt 2018/19 mehr als 140 neue Stellen angefordert, habe jedoch nur zehn bekommen.

In Schleswig-Holstein beantragte der Verfassungsschutz demnach für 2018 bis 2020 insgesamt 30 Mitarbeiter und habe 20 erhalten, von denen drei im Bereich Rechtsextremismus arbeiten sollten.

Laut einer internen Prognose des Verfassungsschutzes aus dieser Woche fehlt dem Verfassungsschutz dem Zeitungsbericht zufolge bundesweit eine dreistellige Zahl von Mitarbeitern, allein im Bereich Rechtsextremismus. Vor allem gebe es nicht genügend IT-Fachleute und Daten-Auswerter.

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In Halle hatte am Mittwoch während der Jom-Kippur-Feierlichkeiten ein Rechtsextremist die Synagoge angegriffen. Nachdem es ihm nicht gelang, in das Gotteshaus einzudringen, erschoss er den Ermittlungen zufolge eine Frau und einen Mann auf offener Straße und verletzte zwei weitere Menschen schwer. Der 27-Jährige sitzt in Untersuchungshaft und hat die Tat gestanden. (AFP)

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