Nach Besuchsverboten in der Türkei: Merkel droht Erdogan mit Abzug von Bundeswehr aus Incirlik

Wegen der Besuchsverbote für Bundestagsabgeordnete auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) der Türkei mit dem Abzug der deutschen Soldaten gedroht. Sie werde im Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Rande des Nato-Gipfels "sehr deutlich machen", dass die Besuche "unabdingbar" seien, sagte Merkel am Donnerstag in Brüssel. "Ansonsten müssen wir Incirlik verlassen."

Besuche seien "sozusagen konstitutiv für das Tätigsein der Bundeswehr", sagte Merkel weiter. Unter anderem hatte die Bundeskanzlerin das Besuchsverbot bislang als "misslich" bezeichnet. Vor gut einer Woche hatte die türkische Regierung Bundestagsabgeordneten erneut den Besuch bei den rund 250 Bundeswehr-Soldaten in Incirlik verweigert. Die deutschen Soldaten starten von dort aus im Auftrag der Anti-IS-Koalition mit Tornado-Jets zu Aufklärungsflügen über Syrien und dem Irak. Außerdem hat die Bundeswehr ein Tankflugzeug auf dem türkischen Stützpunkt stationiert, das die Jets der beteiligten Nationen in der Luft mit Treibstoff versorgt.

Kürzlich hatte Ankara einer Delegation des Bundestags-Verteidigungsausschusses einen Besuch von Incirlik verweigert. Von dem Stützpunkt aus beteiligt sich die Bundeswehr mit Aufklärungs-Tornados und Tankflugzeugen am Anti-IS-Kampf. Neben dem Besuchsverbot für Abgeordnete werden die deutsch-türkischen Beziehungen durch eine Reihe von Streitpunkten belastet, darunter die Inhaftierung des "Welt"-Journalisten Deniz Yücel und anderer deutscher Staatsbürger im Zuge von Erdogans Feldzug gegen politische Gegner. Die Bundesregierung prüft wegen der türkischen Blockade die Verlegung der deutschen Soldaten in ein anderes Land wie Jordanien. (AFP, Reuters)