• Nach dem Sonderparteitag: Jusos und SPD-Linke werben um Groko-Gegner: "Tritt ein, sag Nein!"

Nach dem Sonderparteitag : Jusos und SPD-Linke werben um Groko-Gegner: "Tritt ein, sag Nein!"

Nach ihrer Niederlage beim SPD-Parteitag werben Jusos und Partei-Linke um neue Parteimitglieder. Die sollen ihnen dabei helfen, die Groko zu verhindern.

Das bekannteste Gesicht der Groko-Gegner: Kevin Kühnert, der Bundesvorsitzende der Jusos in der SPD.
Das bekannteste Gesicht der Groko-Gegner: Kevin Kühnert, der Bundesvorsitzende der Jusos in der SPD.Foto: imago/photothek

Formal ist er der Verlier des Abends: Kevin Kühnert ist knapp gescheitert am Sonntag. Der Juso-Vorsitzende wollte auf dem SPD-Sonderparteitag in Bonn Koalitionsgespräche mit der Union verhindern. Stattdessen folgten die Delegierten ihrem Parteichef Martin Schulz, dem sie mit 56 Prozent der Stimmen das Votum für Groko-Gespräche gaben.

Dennoch wirkte nicht Schulz, sondern Kühnert im Anschluss wie ein Sieger. Im Kurznachrichtendienst Twitter teilte er am selben Abend stolz mit, der SPD-Nachwuchs habe in wenigen Wochen aus einem Beschluss der Jusos „einen 44%-Erfolg gemacht“. In den Zeitungen wird er deshalb als „Shootingstar“ gefeiert, selbst seine Gegner zollen ihm Respekt.

Für Kühnert und seine Mitstreiter ist das eine gute Basis, um den Kampf gegen die Groko fortzusetzen. Und dass sie trotz ihrer Niederlage vom Sonntag weitermachen wollen, daran lassen die Jusos keinen Zweifel. Sie wollen weiterkämpfen, bis die Gespräche mit der Union abgeschlossen sind und die SPD-Mitglieder über den fertigen Koalitionsvertrag abstimmen. Wann genau es so weit ist, kann niemand sagen. Für die Jusos ist die geplante Mitgliederbefragung jedoch die letzte Chance, eine Neuauflage der Groko zu verhindern.

Dafür setzen die Jungsozialisten auch auf die Groko-Gegner in der Bevölkerung. Sie wissen, dass viele Bürger ein neues schwarz-rotes Bündnis skeptisch sehen. Diese wollen die Jusos jetzt gezielt ansprechen und dazu bewegen, noch schnell vor dem Mitgliederentscheid in die SPD einzutreten – und nach Abschluss der Groko-Gespräche mit der Union gegen den fertigen Koalitionsvertrag zu stimmen. „Für den nächsten Schritt brauchen wir jetzt dich“, schrieb Kühnert am Sonntag auf Twitter und fügte einen Link hinzu, unter dem sich online eine SPD-Mitgliedschaft beantragen lässt.

NRW-Jusos wollen Mitgliederentscheid "sprengen"

Frederick Cordes, Juso-Chef in Nordrhein-Westfalen, legte am Montag in der „Rheinischen Post“ nach: „Jetzt gilt es, möglichst viele Groko-Kritiker in die Partei zu holen, damit wir beim Mitgliederentscheid das Ergebnis sprengen können“, sagte er. Beim Juso-Bundesvorstand heißt es dagegen, die Neumitglieder sollten nicht alleine für ihre Stimme gegen die Groko in die Partei geholt, sondern längerfristig geworben werden.

Auch der Verein NoGroKo, der den Jusos nahesteht und seit Wochen gegen Schwarz-Rot mobilmacht, fordert Kritiker der großen Koalition dazu auf, so schnell wie möglich einen SPD-Mitgliedsantrag zu stellen. Die SPD-Linken vom Verein Forum Demokratische Linke 21 wollen sogar eine Kampagne unter dem Titel „Tritt ein, sag Nein!“ starten.

Sollte diese Strategie des linken Parteiflügels aufgehen und die Basis am Schluss gegen die Groko stimmen – der SPD-Vorstand wäre vorgeführt. Für viele in der Parteispitze, Martin Schulz eingeschlossen, wäre es wohl das Ende der eigenen politischen Karriere.

Doch bis zum Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten ist es noch ein langer Weg. Wie es bis dahin weitergeht, wissen die Jusos nicht. Die Parteijugend habe alle Energie in die Vorbereitung für den Sonderparteitag am vergangenen Wochenende gesteckt, heißt es in der Juso-Zentrale im Berliner Willy-Brandt-Haus. Darüber hinaus habe noch niemand geplant.

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Der Juso-Bundesvorstand werde aber am ersten Februarwochenende zusammenkommen, um das weitere Vorgehen zu beraten. Angedacht sei auch eine Veranstaltungsreihe zum Thema Groko. Zunächst aber wollten die Jusos das Ende der Koalitionsverhandlungen abwarten – um dann auf Grundlage des ausgehandelten Koalitionsvertrags gegen die Groko mobilzumachen.

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