Nach der Hessenwahl : Parteien vereinbaren zweite Gesprächsrunde

Hessens Politiker beim Speed-Dating: In verschiedenen Konstellationen loten CDU, Grüne, SPD und FDP mögliche Regierungsbündnisse aus.

Tarek Al-Wazir (l, Bündnis 90/Die Grünen), hessischer Wirtschaftsminister und Thorsten Schäfer-Gümbel, hessischer SPD-Chef, geben sich die Hand.
Tarek Al-Wazir (l, Bündnis 90/Die Grünen), hessischer Wirtschaftsminister und Thorsten Schäfer-Gümbel, hessischer SPD-Chef, geben...Foto: Andreas Arnold/dpa

Auf dem Weg zu einer neuen hessischen Landesregierung wollen mehrere mögliche Koalitionspartner ihre Gespräche in der kommenden Woche fortsetzen. Die Vertreter der amtierenden Koalition, CDU und Grüne, bewerteten ein erstes Treffen am Donnerstag als offen und gut. Ministerpräsident und CDU-Chef Volker Bouffier sowie Vize-Regierungschef Tarek Al-Wazir (Grüne) erklärten in Geisenheim im Rheingau, sie wollten erst den Austausch mit den anderen Parteien abwarten, bevor es zu möglichen vertiefenden Gesprächen über eine Neuauflage von Schwarz-Grün kommen könne. Am Montag wollen Christdemokraten und Grüne erneut zusammenkommen. Eine Fortsetzung ihrer Gespräche vereinbarten bei weiteren Treffen auch CDU und FDP, CDU mit SPD sowie Grüne und SPD.

Bouffier und Al-Wazir versicherten, dass eine Regierung auch mit knapper Mehrheit in Hessen gut funktionieren könne. Dazu gehöre aber Disziplin und eine inhaltliche Stabilität. Die CDU war bei der Landtagswahl trotz massiver Verluste mit 27 Prozent stärkste Kraft geblieben. Dahinter landeten nach dem vorläufigen Endergebnis die Grünen mit starken Zuwächsen knapp vor der SPD. Beide Parteien erhielten 19,8 Prozent, die Grünen liegen jedoch nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis knapp 100 Stimmen vorn.

Schwarz-grüne Koalition könnte ihre Arbeit fortsetzen

Die schwarz-grüne Koalition könnte ihre Zusammenarbeit mit der denkbar knappsten Mehrheit von einem Abgeordnetensitz fortsetzen. Rechnerisch ist auch ein Ampel-Bündnis von Grünen, SPD und FDP unter grüner Führung möglich oder eine Koalition von CDU und SPD. FDP-Spitzenpolitiker haben aber schon mehrfach betont, dass sie sich nicht vorstellen können, in einer Koalition unter Führung der Grünen mitzuarbeiten. Auch eine Jamaika-Koalition von CDU, Grünen und Liberalen wird von der FDP skeptisch bewertet.

Bei einem Treffen zwischen CDU und SPD in Geisenheim wurde vor allem der Landtagswahlkampf zwischen den beiden Hauptkontrahenten atmosphärisch aufgearbeitet. Um sich über die drängenden Probleme im Land grundsätzlich auszutauschen, wurde ebenfalls ein zweites Zusammenkommen vereinbart. Dabei gehe es nicht um Koalitionsverhandlungen, sagte CDU-Generalsekretär Pentz. (dpa)

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