Nach Festnahme von Islamisten: Schäuble: Deutschland ist vom Terrorismus bedroht

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht Deutschland weiter durch den internationalen Terrorismus bedroht. Die Bundesrepublik sei Teil des weltweiten Bedrohungsraumes, sagte Schäuble am Samstag nach einer Konferenz mit seinen Amtskollegen aus den USA und fünf weiteren europäischen Staaten in Bonn. Die Ereignisse der vergangenen Tage in Deutschland - darunter die Festnahme von zwei Terrorverdächtigen am Flughafen Köln/Bonn - stellten keine Veränderung der Gefahrenlage dar. "Es ist wahr, die Bedrohung ist seriös, und es ist wahr, unsere Sicherheitsbehörden leisten gute Arbeit und unsere internationale Zusammenarbeit ist erfolgreich", sagte Schäuble.

Europa gegen den Terrorismus

Dazu er will mit anderen EU-Staaten und den USA die länderübergreifende Zusammenarbeit gegen den Terrorismus verstärken. "Wir stimmen darin überein, dass der internationale Terrorismus nur im Verbund aller Partner und im Rahmen grenzüberschreitender Partnerschaften erfolgreich bekämpft werden kann", erklärte Schäuble am Samstag nach einem Treffen mit seinen Kollegen aus Großbritannien, Frankreich, Spanien, Italien, Polen und den USA in Bonn.

Die Minister verabredeten unter anderem eine engere Zusammenarbeit von Polizei und Geheimdiensten. Auch soll die Gefahrenabwehr bei der grenzüberschreitenden elektronischen Kommunikation verbessert werden. Zudem könnten Ausweisungen und Abschiebungen ein "relevantes Instrument zur Eindämmung der Gefahr terroristischer Anschläge" sein, erklärte Schäuble. Dies alles werde "im Rahmen des Rechts" geschehen, sagte er.

Festnahme war lang angelegte Operation

Die Festnahme zweier mutmaßlicher Islamisten am Flughafen Köln-Bonn ist laut einem Bericht des "Spiegel" Teil einer lang angelegten Operation des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), das bereits seit Wochen eine Gruppe junger Fanatiker aus der Region Bonn im Visier hat. Einige der offenbar zum Aufbruch in den sogenannten Heiligen Krieg Entschlossenen hätten ihre Wohnungen bereits gekündigt oder sich von Freunden verabschiedet, schreibt das Hamburger Magazin in seiner jüngsten Ausgabe. Der geplante Flug von Omar D. und Abdirazak B. nach Entebbe in Uganda sei offenbar Teil einer Ausreisewelle. Die beiden waren am Freitag aus einer Maschine nach Amsterdam geholt und festgenommen worden.

Das Magazin zitiert eine vertrauliche Analyse des BfV, wonach in den vergangenen Jahren 50 Extremisten aus Deutschland zu Aufenthalten in Ausbildungslagern von Terroristen im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet aufgebrochen seien.

Zwischen Omar D. und Abdirazak B. sowie dem als Terrorverdächtigen gesuchten deutschen Konvertiten Eric Breininger existiert laut "Spiegel" zumindest eine indirekte Verbindung. Alle drei würden einen Bonner Mann namens Mohammed B. kennen, der im Verdacht steht, junge Gotteskrieger-Rekruten nach Pakistan zu vermitteln. Nach Breininger und seinem Begleiter Houssain Al Malla wird seit dieser Woche öffentlich gefahndet. Sie werden verdächtigt, in Deutschland einen Anschlag verüben zu wollen. (nal/dpa/ddp/AFP)