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Nach Protesten im Iran : Trump warnt Teheran: "Die Welt schaut hin"

US-Präsident Trump hat die iranische Führung aufgefordert, die Rechte des Volkes zu respektieren. Vorausgegangen waren heftige Proteste mit regierungskritischen Slogans.

US-Präsident Donald Trump.
US-Präsident Donald Trump.Foto: Reuters/ Jim Bourg

Der Iran hat die Unterstützung der USA für die Proteste im Land scharf verurteilt. „Das iranische Volk wird diese wertlosen und opportunistischen Bemerkungen der Amerikaner nicht beachten“, sagte Außenamtssprecher Bahram Ghassemi am Samstag. Die Regierung von Präsident Donald Trump, die Iranern sogar die Einreise in die USA verbiete, sollte sich nun nicht besorgt um das iranische  Volk zeigen, sagte der Sprecher. Im Iran gebe es demokratische Kanäle, über die das Volk legitime Forderungen erheben könne, fügte Ghassemi hinzu.

Nach heftigen Protesten mit regierungskritischen Slogans in mehreren iranischen Städten hatte US-Präsident Donald Trump die Führung in Teheran aufgefordert, die Rechte des Volkes zu respektieren. "Die Welt schaut hin", warnte Trump in der Nacht zum Samstag über den Kurznachrichtendienst Twitter. Es gebe viele Berichte über friedliche Proteste iranischer Bürger, die genug hätten von der "Korruption des Regimes und seiner Verschwendung des Reichtums der Nation zur Terrorfinanzierung im Ausland".

Die Nachrichtenagentur Fars hatte am Freitag von Versammlungen an mindestens sechs Orten im Iran berichtet. In iranischen Medien hieß es, die Proteste seien lediglich gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung und die hohen Lebenshaltungskosten des Landes gerichtet. Auf Videos in sozialen Netzwerken waren aber auch Demonstranten zu sehen, die politische Slogans gegen den regierenden Klerus skandierten - etwa „Mullahs schämt Euch, lasst unser Land in Ruhe“.

Tausende Anhänger der Regierung auf die Straße gegangen

Nach den regierungskritischen Protesten sind im Iran am Samstag tausende Anhänger der Regierung auf die Straße gegangen. Das Staatsfernsehen zeigte große Menschenmengen schwarzgekleideter Regierungsanhänger in Teheran, der zweitgrößten Stadt Maschhad und weiteren Städten. Die Kundgebungen fanden zum Jahrestag der Niederschlagung der letzten großen Protestwelle im Iran im Jahr 2009 statt.

Am Donnerstag waren bei regierungskritischen Protesten in Maschhad mindestens 52 Menschen festgenommen worden. Die Proteste richteten sich ursprünglich gegen die hohe Arbeitslosigkeit und Preissteigerungen, später jedoch auch gegen die Regierung als Ganzes.

Am Freitag hatten die Proteste auf die Hauptstadt Teheran und weitere Städte übergegriffen. Videos im Internet zweigten hunderte Demonstranten bei einem Proteststadt in der Pilgerstadt Kum. Dabei wurden Parolen wie "Tod dem Diktator" und "Freiheit für politische Gefangene" skandiert. Größere Demonstrationen gab es laut Online-Videos auch in Rascht, Hamedan, Kermanschah, Kasvin und weiteren Orten. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein.

Während sich das Staatsfernsehen am Samstag auf die regierungstreuen Kundgebungen konzentrierte, warnten Regierungsvertreter davor, den Unmut der Bevölkerung zu ignorieren. "Das Land steht mit Arbeitslosigkeit, hohen Preisen, Korruption, Wassermangel, sozialen Unterschieden und einer unausgewogenen Verteilung von Haushaltsmitteln großen Herausforderungen gegenüber", schrieb Präsidentenberater Hesamoddin Aschena auf Twitter. "Das Volk hat das Recht, dass seine Stimme gehört wird." (dpa, AFP)

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