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Nach Trump-Offerte : Iran stellt Bedingungen für Gespräche mit den USA

US-Präsident Donald Trump bringt überraschend ein Treffen mit Staatschef Hassan Ruhani ins Spiel. Teheran fordert dafür einen Abbau der Anfeindungen und die Rückkehr der USA zum Atomabkommen.

Irans Präsident Hassan Ruhani.
Irans Präsident Hassan Ruhani.Foto: Vahid Salemi/dpa

Der Iran hat mit einer Reihe von Forderungen auf die Aussagen von US-Präsident Donald Trump reagiert, er sei "jederzeit" und "ohne Vorbedingungen" zu einem Treffen mit Irans Staatschef Hassan Ruhani bereit sei. "Respekt für die große Nation Iran, Abbau der Anfeindungen, Rückkehr der USA zum Atomabkommen", nannte Hamid Abutalebi, ein Berater Ruhanis, am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter als Bedingungen, um den "momentan steinigen Weg freizumachen".

Eine Woche nach seinen eindringlichen Drohungen an die Adresse Teherans hatte Trump am Montag gesagt: "Ich würde mich mit Iran treffen, wenn sie ein Treffen wollen." Er wisse jedoch nicht, ob die iranische Führung zu einem Treffen derzeit bereit sei, fügte der US-Präsident hinzu. "Wenn sie ein Treffen wollen, werden wir uns treffen. Wann immer sie wollen."

Abutalebi erklärte, der Iran habe seine Offenheit zum Dialog in der Vergangenheit bewiesen. Der Dialog mit dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama habe "auf der Idee vertrauensbildender Maßnahmen basiert", twitterte er. Das Atomabkommen sei ein Ergebnis dieser Bemühungen gewesen und "muss akzeptiert werden".

Ruhani selbst bezeichnete den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen als illegal. Wenn es darum gehe, die Beziehungen zum Iran aufrechtzuerhalten, so liege der Ball derzeit im Spielfeld Europas, erklärte er am Dienstag auf seiner Homepage. "Die Islamische Republik hat nie Spannungen in der Region angestrebt und will auch keinen Ärger auf den weltweiten Wasserstraßen, aber sie wird ihr Recht zum Ölexport nicht einfach aufgeben", schrieb er. Zum Angebot von US-Präsident Donald Trump für ein Treffen äußerte er sich in der Erklärung nicht.

Trump war im Mai trotz weltweiter Kritik aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgetreten, das Teheran daran hindern soll, die Fähigkeiten zur Herstellung von Atomwaffen zu erlangen. Der US-Präsident setzte die Finanz- und Handelssanktionen gegen den Iran, die auch europäische Firmen zu treffen drohen, wieder in Kraft.

Trump bekräftigte am Montag trotz seines Gesprächsangebots, dass die USA "alle Nationen aufrufen, den Iran dazu zu bringen, seine Reihe an bösartigen Aktivitäten zu beenden".

US-Außenminister stellt drei Bedingungen

Außenminister Mike Pompeo relativierte allerdings Trumps Äußerungen über ein Treffen ohne Vorbedingungen und nannte dagegen im Sender CNBC drei Bedingungen, welche der Iran vor einem Treffen zunächst erfüllen müsse: Trump sei zu einem Treffen bereit, wenn der Iran zeige, dass er "zu fundamentalen Veränderungen im Umgang mit dem eigenen Volk" bereit sei, das Land sein "boshaftes Verhalten" im Nahen Osten ändere und sich offen für ein Atomabkommen zeige, welches die Verbreitung von Nuklearwaffen "wirklich" verhindere.

US-Außenminister Mike Pompeo.
US-Außenminister Mike Pompeo.Foto: Alex Wong/AFP

Ein Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, Garrett Marquis, sagte, Trump sei offen für einen Dialog und sogar für ein Ende der seit vier Jahrzehnten anhaltenden Feindseligkeit zwischen beiden Ländern, wenn sich der Iran grundlegend verändere.

"Die USA sind bereit, Maßnahmen zu ergreifen, um die Sanktionen zu beenden, volle diplomatische und Handelsbeziehungen wieder herzustellen, dem Iran fortschrittliche Technologie zu erlauben und die Wiedereingliederung der iranischen Wirtschaft in das internationale Wirtschaftssystem zu unterstützen", erklärte Marquis. (AFP, dpa)

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