Nach Untersuchungen: Polens Verteidigungsminister tritt wegen Smolensk-Unglück zurück

Nach dem Abschluss der polnischen Ermittlungen zum tödlichen Flugzeugabsturz des früheren polnischen Präsidenten Lech Kaczynski ist der polnische Verteidigungsminister Bogdan Klich zurückgetreten. Ministerpräsident Donald Tusk gab am Freitag bekannt, dass Klich am Vortag sein Rücktrittsgesuch eingereicht habe. „Ich habe es heute angenommen“, sagt Tusk. Als Nachfolger werde er Vize-Innenminister Tomasz Siemoniak vorschlagen. Siemoniak gilt als Verteidigungsexperte.

Die Hauptschuld an dem tödlichen Flugzeugabsturz des früheren polnischen Präsidenten Lech Kaczynski liegt auch nach den eigenen Ermittlungen Warschaus auf polnischer Seite. Die mangelnde Ausbildung der Besatzung sei eine „Gefahr für die Flugsicherheit“ gewesen, teilte die polnische Regierungskommission am Freitag mit. Dass Druck auf die Piloten ausgeübt worden sei, sahen die polnischen Ermittler aber nicht bestätigt.

Wesentliche Fehler, die zu dem Unglück im April 2010 führten, wiesen die polnischen Ermittler in ihrem am Freitag vorgestellten Abschlussbericht den Piloten zu. Die polnische Präsidentenmaschine sei beim Landeanflug auf den westrussischen Flughafen von Smolensk zu schnell und zu tief geflogen. Den Piloten sei wegen des dichten Nebels zudem kein „Sichtkontakt“ mit dem Boden möglich gewesen. Einen technischen Defekt an der Maschine gab es demnach nicht.

Das Unglück geht nach Ansicht der polnischen Ermittler teilweise aber auch auf Fehler der russischen Seite zurück. So sei die Beleuchtungsanlage des Flughafens „fehlerhaft und unvollständig“ gewesen. Zudem habe der Verantwortliche für den Landebereich der Besatzung der Präsidentenmaschine „falsche“ Anweisungen erteilt, hieß es in dem mehr als 320 Seiten langen Bericht. Er war von einer Kommission aus 17 Armee-Vertretern und 17 zivilen Experten im Auftrag der polnischen Regierung erstellt worden.

Im Januar hatten bereits die russischen Ermittler ihren Bericht vorgestellt, in dem der polnischen Seite die alleinige Schuld am Absturz zugeschrieben wurde. Demnach sollen ranghohe Vertreter an Bord der Maschine Druck auf die schlecht ausgebildete Crew ausgeübt haben, trotz schlechter Sicht zu landen. Diese These war bereits kurz nach dem Unglück aufgekommen. Von dem polnischen Untersuchungsbericht wurde sie aber nicht gestützt.

Polens damaliger Präsident Lech Kaczynski und 95 weitere Insassen seiner Maschine waren am 10. April 2010 auf dem Weg zu einer Gedenkfeier im russischen Katyn, als ihr Flugzeug abstürzte.

Niemand überlebte. Außer Kaczynski und seiner Frau starben zahlreiche Vertreter der politischen und militärischen Elite Polens.

Die gemeinsame Trauer führte Polen und Russland zunächst zueinander, allerdings belastete die Aufklärung des Unglücks wieder die Beziehungen beider Länder. Neben der Untersuchung der Regierungskommission gibt es auf polnischer Seite noch eine weitere Prüfung des Unglücks. Die Umstände der Tragödie werden auch von einer parlamentarischen Kommission untersucht - unter dem Vorsitz der rechtskonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die Lechs Zwillingsbruder Jaroslaw Kaczynski leitet. (AFP)