Naher Osten: Landraub in der Westbank

Die Temperatur steigt merklich. Die Fahrt von Ramallah, durch die kargen, rundlichen Hügel, hinunter ins Jordantal führt in eine andere Klimazone. Vom scharfen Morgenwind auf 900 Meter Höhe ist in der Ebene, die mehrere hundert Meter unter dem Meeresspiegel liegt, nichts mehr zu spüren. Hier brennt die Sonne, es ist leicht feucht. In der Ferne ist – ähnlich einer Fata Morgana – die spiegelnde Fläche des Toten Meers zu sehen. Große Straßenschilder weisen auf Ortschaften wie Ma’ale Efrayim hin, israelische Siedlungen und riesige, eingezäunte Plantagen: Palmenhaine, Weinstöcke, Cocktailtomaten. Wenn dieser trockene Boden Wasser bekommt, wird er zum Garten Eden.

Dann eine Schotterabfahrt. Ohne Ausschilderung. Nur ein Stück Betonwand, wie aus der Berliner Mauer gerissen, steht am Straßenrand mit der Aufschrift: „Gefahr. Schießgebiet. Zutritt verboten“. Hier, am Rande einer militärischen Sperrzone, geht es nach Jiftlik, ins größte palästinensische Dorf im Jordantal. Offiziell existiert es gar nicht. Denn die Ebene hat nicht nur ihre eigene Klimazone, hier herrscht auch eine andere politische Zeitrechnung. Als hätte es das Friedensabkommen von Oslo zwischen Israel und der PLO nie gegeben. Als gäbe es keine palästinensische Autonomiebehörde mit eigenem Ministerpräsidenten, Wasser- und Gesundheitsministerium. Die Autonomiebehörde darf in den Enklaven der A- und B-Gebiete, zu denen die größeren palästinensischen Städte bis zum Stadtrand gehören, Schulen bauen und Straßen ausbessern. Da hält sich die Besatzungsmacht raus. Doch hier ist C-Gebiet. C bedeutet: Besetztes palästinensisches Gebiet unter totaler militärischer Herrschaft und Planungs-Verwaltung der israelischen Armee. So ist es im Friedensabkommen festgelegt. Die palästinensischen Bewohner sind – ohne Rechte – der israelischen Armee unterstellt. Das ist so, als wären die West-Berliner von der Nationalen Volksarmee der DDR regiert worden.

„Für die dringend benötigte neue Wasserleitung mit Reservoir, die Ausbesserung der Straße oder den Bau eines neuen Kindergartens brauchen wir eine Baugenehmigung der israelischen Armee, aber die bekommen wir seit Jahren nicht.“ Ahmed Abu Zeid, ein kräftiger Mann mit sehr dunkler Haut, ist freundlich, aber wirkt resigniert. Er sitzt auf der Dachterrasse seines zweistöckigen Hauses, das sich an eine steil aufragende Felswand anschmiegt, hinter der das militärische Sperrgebiet der israelischen Armee beginnt. Von hier aus sieht man die grünen Felder, die zwischen zwei Bergzügen liegen, und einige der fünf Ansiedlungen, aus denen sich Jiftlik mit seinen etwa 4000 Bewohnern zusammensetzt. Aber auch den Militärstützpunkt der israelischen Armee. Und wie überall in den Palästinensergebieten: Eine israelische Siedlung. Und deren gigantisches Wasserreservoir aus Beton auf einem kleineren Hügel, das angesichts des Wassermangels für die Palästinenser zynisch anmutet.

Abu Said ist Vorstand des Dorfkomitees von Jiftlik und Mitglied des Landwirtschaftskomitees. Was er von der Zivilverwaltung der israelischen Armee erhält, sind Anordnungen zur Hauszerstörung. Denn fast die Hälfte der Dorfhäuser ist aus israelischer Sicht illegal erbaut. Zwischen den Wohnhäusern sind immer wieder Stein- und Betonberge zu sehen, aus denen gespenstisch Metallrohre emporragen: Ein abgerissenes Haus. Im Dezember sind neue Bescheide eingegangen. „Sie werden nicht alle umgesetzt, aber wir leben immer in der Angst, dass es morgen geschehen könnte“, erklärt Abu Said. Die ständige Unsicherheit zermürbt die Dorfbewohner. Doch auch auf die Palästinenserführung ist er nicht gut zu sprechen: „Die PLO hat uns in Oslo vergessen“, meint Abu Zeid. Die C-Gebiete machen immerhin 61 Prozent der besetzten Westbank aus, in der eines Tages ein Palästinenserstaat entstehen soll. Hier leben schätzungsweise 130 000 Palästinenser. Die Idee von Oslo war, dass alle Gebiete stufenweise palästinensischer Herrschaft unterstellt werden. Die einen haben damals daran geglaubt, die anderen fanden das schon 1993 naiv. Sie vermuteten, dass Israel niemals das gesamte Land zurückgeben wird und einen ganz anderen Stufenplan verfolgt: Die Palästinenser dürfen sich – mit Einschränkungen – in den unzusammenhängenden A- und B-Gebieten selbst regieren, die wie Inseln im Meer des C-Territoriums liegen. C wird mit jüdischen Siedlungen in Beschlag genommen, den palästinensischen Bewohnern das Leben schwer gemacht, bis sie vielleicht gehen.

Jiftlik wäre ein Beleg für diesen Verdacht. Ursprünglich war es ein palästinensisches Dorf, in dem Arbeiter für reiche Grundbesitzer in Nablus das Land bestellten. Vor der Eroberung durch Israel 1967 gehörten 25000 Donum (1 Donum sind 0,075 Hektar) zum Dorf. Heute sind es noch 13 000. Der Rest wurde enteignet und israelischen Siedlern übergeben. So wie das Filetstück in der Mitte des grünen Tals: 800 Donum (60 Hektar) mit Weinreben, gesichert durch einen elektrischen Hightech-Zaun und vor der prallen Sonne mit einer weißlichen Zeltplane geschützt. „Wir nennen es das Weiße Meer“, sagt Abu Said bitter. Das Land hatte einem Palästinenser gehört, der während des Krieges 1967 nach Jordanien geflohen war. Das israelische „Abwesenheitsgesetz“ erlaubt, solches Land zu konfiszieren. Die letzte Landkonfiszierung fand laut Said 2005 statt: 2000 Donum. Landwirtschaftlich genutzt werden von den palästinensischen Bewohnern noch 6500 Donum – für mehr reicht das Wasser nicht. Zumal es die letzten drei Jahre kaum geregnet hat. Aber der Bau von Brunnen ist Palästinensern verboten, ebenso wie der Bau von Wasserleitungen oder Reservoirs. Dünger mit Amoniumnitrat dürfen palästinensische Bauern nicht benutzen – damit könnte man Bomben basteln. Bleibt nur das Sodiumnitrat, das die Böden versalzt. Selbst internationalen Hilfsorganisationen wie Oxfam verbot Israel, hier ein 300-Kubikmeter-Untergrundreservoir mit 700 Meter unterirdischer Wasserleitung zu legen.

Unter diesen Bedingungen ist es ein politisches Großereignis, wenn 15 neue Treibhäuser eingeweiht werden, die existierende poröse Wasserleitung aus Metall durch Plastikschläuche ersetzt und etwa 20 simple Unterstände für Vieh der Hirten eingeweiht werden. Ein Projekt der palästinensischen Union landwirtschaftlicher Komitees (UAWC) in Kooperation mit „medico international“ – finanziert vom Auswärtigen Amt mit 180 000 Euro. Zur Einweihung im Februar kamen denn auch der Staatsekretär im Auswärtigen Amt, Wolf-Ruthart Born, und der palästinensische Ministerpräsident Salam Fayyad – der allerdings brauchte eine israelische Sondergenehmigung, um von Ramallah nach Jiftlik zu reisen.

Dieser hochrangige Besuch zur Einweihung der Plastikwasserleitung war ein politisches Statement. Wie jede erteilte oder verweigerte Baugenehmigung, wie jeder Meter kultivierten und unkultivierten Bodens – alles hat in diesem Kampf um das Land hochpolitische Bedeutung. Und Auswirkungen darauf, wie ein Palästinenserstaat aussehen könnte, sollte Israel die Besatzung aufgeben. Etwa 100 Familien mit insgesamt 1000 Personen haben Jiftlik seit 1980 verlassen, sagt Abu Said. Sie zogen in die A-Gebiete wie Ramallah oder Nablus, wo sie im täglichen Leben weniger von Israel drangsaliert werden. Mit der Abwanderung in die immer dichter besiedelten A-Enklaven verlieren sie aber das Land. Denn Israel nutzt einen undurchschaubaren Dschungel von Gesetzen aus osmanischer Zeit und der Epoche der britischen Mandatsverwaltung zum Umgang mit dem Land – was formal richtig ist, denn eine Besatzungsmacht muss das bestehende Recht anwenden. Das allerdings durch Militärverordnungen auch wieder ausgehebelt wird. Nach osmanischem Bodenrecht von 1858 fällt Land, das drei Jahre hintereinander nicht landwirtschaftlich genutzt wurde, an den Staat zurück - in diesem Fall an Israel. Der Wassermangel, der die Bauern hindert, ihr gesamtes Land zu bewirtschaften, kann damit zu dessen endgültigen Verlust führen.

Andererseits lehnt Israel Baugenehmigungen in der Regel mit Verweis auf den Entwicklungsplan der britischen Mandatsregierung aus den Vierzigerjahren ab: Die Pläne von vor über 60 Jahren, die angesichts der Bevölkerungsentwicklung völlig inadäquat sind, weisen den größten Teil der C-Gebiete als Agrarfläche aus, in denen nicht gebaut werden darf. Nach Angaben des israelischen Verteidigungsministeriums wurden zwischen 2000 und 2007 insgesamt 94 Prozent aller Bauanträge von Palästinensern in den C-Gebieten abgelehnt. Gleichzeitig hat Israel riesige Teile der C-Gebiete besiedelt.

Mit dieser De-facto-Annexion schwindet die letzte Hoffnung, dass ein zusammenhängender lebensfähiger Palästinenserstaat entsteht. Denn die A- und B-Enklaven sind angewiesen auf das Hinterland für natürliches Wachstum, Landwirtschaft, Müllkippen und Kläranlagen. Und vor allem für Verbindungsstraßen zwischen den palästinensischen Dörfern und Städten. Um die langsame Abwanderung der Palästinenser zu stoppen, richten internationale Hilfsorganisationen und Palästinenser immer stärker den Blick auf die lange vergessenen C-Gebiete.

Doch das Engagement ist oft vergebens. Die EU hat der palästinensischen Landwirtschaftsvereinigung UAWC 2,25 Millionen Euro für ein dreijähriges Projekt in der Region um Hebron gegeben. In diesen C-Gebieten sollen 2000 Dunum Landwirtschaftsfläche für Palästinenser wieder nutzbar gemacht werden. Steine aufsammeln, den Boden ebenen, Terrassen und Steinmauern errichten sowie die Zufahrtswege anlegen. Die Palästinenser bezahlen 25 Prozent der Kosten. Doch in den vergangenen zwei Jahren hat die Ziviladministration der Armee Dutzende von Projekten gestoppt.

Der ehemalige palästinensische Präsidentschaftskandidat und Vorsitzende der größten medizinischen Nichtregierungsorganisation, Mustafa Barghuti, fordert von seiner Regierung, eigene Entwicklungspläne für die C-Gebiete. „Wir müssen ohne Baugenehmigung bauen und wie die Israelis Fakten vor Ort schaffen“, fordert Barghuti, „wir müssen sie in den C-Gebieten herausfordern". Wenn Fayyad das Jordantal besucht, stärke das die lokale Bevölkerung. „Vor Ort zu verharren, nicht wegzugehen, ist Widerstand gegen die Besatzung.“

Friedlichen Widerstand gegen die fortschreitende Enteignung und Vertreibung der Palästinenser aus den C-Gebieten leistet auch Mohammed Khatib am Westrand der Palästinensergebiete. Der 35-Jährige steht auf dem Dach des Hauses in Bilin, westlich von Ramallah, nahe der grünen Linie zu Israel. Khatib zeigt auf die graue Betonmauer, die sich wie eine Schlange durch die sanften Hügel der Landschaft schlängelt. „Die Hälfte der Felder des Dorfes liegt auf der anderen Seite der Mauer“, erklärt Khatib, der im Volkskomitee des Dorfes aktiv ist. Wieder handelt es sich um C-Gebiet, während das Dorf selbst zu B gehört. Das Land sollte zur Vergrößerung der israelischen Siedlung Modi’in Illit dienen. Der Verlauf der Mauer ist an dieser Stelle 4,5 Kilometer östlich der „grünen Linie“, die international als Grenze Israels angesehen wird. Die Israelis nennen das „Finger“ im palästinensischen Gebiet. Khatib und andere Aktivisten finden den Ausdruck „verharmlosend“. Als im Februar 2005 die ersten Bulldozer kamen, um die Olivenhaine abzuholzen, haben sich die Aktivisten an die Bäume gekettet. „Wir wollen zeigen, dass hier Zivilisten ihr Land verteidigen und nicht zwei Armeen gegeneinander kämpfen.“ Später haben die Dorfbewohner einen Caravan auf dem Geländer der Siedlung Modi’in Illit aufgestellt, wo etwa 40 000 Israelis auf palästinensischem Land angesiedelt wurden. Vor dem obersten Gerichtshof in Israel bekamen die Bewohner Bilins im September 2007 schließlich recht: Der Verlauf der Mauer wird direkt an den Rand der existierenden Siedlung gelegt – die Dorfbewohner haben 700 Dunum Land zurück gewonnen. Allerdings ist die israelische Militärverwaltung der Anweisung zur Verlegung der Sperranlage bisher nicht nachgekommen. Dafür wurde das Volkskomitee Bilin 2008 mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille der Liga für Menschenrechte in Berlin ausgezeichnet.

Nur wenige Kilometer weiter warten die Palästinenser, ob ein anderes Urteil des obersten israelischen Gerichtshofs umgesetzt wird. Es geht um die Straße 443, die Tel Aviv und Jerusalem verbindet. 14 Kilometer dieser modernen Schnellstraße liegen auf palästinensischem Land, wieder einmal im C-Gebiet. Die Enteignung des Landes hatte der Gerichtshof als legal eingestuft, weil die neue Schnellstraße auch den Palästinensern zugute kommen würde. Nur ist es Palästinensern seit 2002 absolut verboten, diese Straße zu benutzen. Dort dürfen nur Israelis fahren. Eine Entscheidung, die während der zweiten Intifada getroffen wurde, als israelische Wagen beschossen wurden und insgesamt sechs Israelis starben. Die Zufahrtsstraße vom palästinensischen Dorf Beit Ur al Fauqa ist einfach mit Betonblöcken blockiert. Die Schnellstraße trennt Dörfer von ihrem Ackerland, die Menschen müssen lange Umwege über enge, schlechte Straßen machen, um nach Ramallah zu kommen. Der Arzt Mohamed Iskafi, der in der Gegend mit einer mobilen Klinik unterwegs war, zeigt von der kleinen Anhöhe auf die Autobahn. „Die meisten Israelis, die sie täglich benutzen, wissen nicht einmal, dass sie auf unserem Land liegt und wir sie nicht benutzen dürfen.“ Iskafi sieht darin wieder eine Tatsache, die kaum noch aus der Welt zu schaffen sein wird. „Die Geografie ändert sich hier dramatisch. Die israelische Besatzung isst alles auf.“ Auch im Urteil des obersten israelischen Gerichtshofs von Ende Dezember sieht Iskafi keine Hoffnung: Er fordert, das umfassende Fahrverbot für Palästinenser bis Ende Mai aufzuheben. „Doch oft kommt der israelische Staat selbst den Urteilen seines obersten Gerichtshofs nicht nach,“ klagt Iskafi. Laut israelischer Vereinigung für Zivilangelegenheiten (NGO) in acht Fällen seit 2006. So wie bei der Mauer in Bilin. „Was für uns übrig bleibt, werden höchstens einige unabhängige Inseln sein."