Naher Osten: Regionale Feuerwehr Türkei

Ahmet Davutoglu ist der türkische Hans-Dietrich Genscher. So unermüdlich, wie der deutsche Außenminister in der Zeit nach dem Mauerfall unterwegs war, jettet heute der türkische Ressortchef durch die Nahostregion. Am Sonntag war Davutoglu in Bagdad, am Montag begleitete er seinen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan nach Syrien, wo die Türken an den Bemühungen über eine Beilegung der Krise in Libanon mitarbeiteten. Ende der Woche ist die Erdogan-Regierung die Gastgeberin der internationalen Gespräche über das iranische Atomprogramm in Istanbul. So intensiv wie nie zuvor engagiert sich die Türkei als Regionalmacht.

Erdogan und Davutoglu sehen sich als Feuerwehrmänner, die mit ihrem Einsatz zwei generelle Ziele verfolgen. Zum einen wollen sie verhindern, dass neue Instabilitäten in der Region der Türkei schaden – nicht zuletzt wirtschaftlich. Erst im November hatte Erdogan bei einem Besuch im Libanon die Bedeutung türkischer Investitionen dort unterstrichen. Umgekehrt gehört die ehemals staatliche Telefongesellschaft Türk Telekom seit ihrer Privatisierung der Familie des libanesischen Ministerpräsident Saad Hariri.

Der zweite Faktor hinter dem Engagement ist mindestens ebenso wichtig. Indem die Türkei bei regionalen Streitigkeiten vermittelt, steigert sie nach Ansicht von Davutoglu und Erdogan ihr Ansehen im Nahen Osten und ihre strategische Bedeutung für den Westen, insbesondere für die EU. „Die Türkei wird mit ihrer ,soft power’ zum globalen und regionalen Akteur“, schrieb Erdogan in einem Beitrag für das US-Magazin „Newsweek“: Die türkische Vision von „null Problemen und unbegrenztem Handel“ mit den Ländern der Region werde auch der EU nützen.

Bei ihrem regionalen Engagement betrachtet sich die Türkei als Akteur, der Dinge tun und sagen kann, die einem westlichen Staat nicht ohne weiteres möglich sind. So konferierte Erdogan am Montag in Damaskus mit dem syrischen Staatschef Beshar Assad und dem Emir von Katar, Scheich Hamad bin Khalifa al Thani über die Regierungskrise im Libanon. Auch der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi war eingeschaltet. Im Westen sind enge Kontakte mit Damaskus und Teheran nicht jedermanns Sache. Allerdings setzten die Türkei und Katar ihre Vermittlungsbemühungen am Donnerstag aus. Zwar habe man zu einem „Arbeitsentwurf“ für die Beilegung der Krise gefunden, hieß es in einer Erklärung. Doch angesichts „gewisser Vorbehalte“ habe man sich für die Aussetzung entschieden.

Auch im Streit um das iranische Atomprogramm argumentiert Ankara, eine Lösung könne nur mit und nicht gegen die Iraner gefunden werden. Den Vorwurf, die Türkei mache sich zum Anwalt des Iran, kontern türkische Diplomaten mit dem Hinweis, dass türkische Politiker mit den Iranern hinter verschlossenen Türen durchaus Tacheles reden. Zudem teile Ankara die Sorgen des Westens hinsichtlich einer möglichen iranischen Atombombe. Nur ihre Methoden, die Bombe verhindern zu wollen, seien andere.

Bei den anstehenden Iran-Gesprächen in Istanbul strebt die Türkei zumindest einen Teilerfolg an, auch um das eigene Prestige zu stärken. Dafür übt sie auch sanften Druck auf die Iraner aus. So ließ die türkische Regierung verlauten, sie habe noch nicht entschieden, ob Staatspräsident Abdullah Gül wie geplant Mitte Februar nach Iran reisen werde. Ohne Fortschritte bei der Istanbuler Atomrunde werde Gül zu Hause bleiben, hieß es in den Zeitungen.

„Bei uns laufen die Fäden zusammen“, sagte Davutoglu über das türkische Engagement in der Region. Dennoch bringt die von ihm entworfene Außenpolitik auch Risiken mit sich. Das regionale Engagement Ankaras hat in Europa und den USA die Sorge ausgelöst, die Türkei könne sich vom Westen abwenden. Auch sieht sich Davutoglu dem Vorwurf ausgesetzt, Israel aus seiner „Null-Problem“-Politik auszuklammern. Zudem sehen einige Nahost-Akteure wie der Iran das türkische Streben nach einer Führungsrolle eher als Bedrohung denn als Bereicherung. Sollte sich Erdogan deshalb Sorgen machen, so zeigt er es nicht. Die Türkei glaubt an ihr Ansehen und ihre Sonderrolle als westlich verfasste Demokratie mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit. Deshalb schwang ein oberlehrerhafter Ton mit, als Erdogan ein Defizit an Bürgerrechten hinter der Revolte in Tunesien ortete. Diese Art von Aufständen breite sich „wellenartig“ in der Region aus, und die Regierenden sollten daraus die richtigen Lehren ziehen. Im Klartext hieß das: Die Türkei ist schon viel weiter.