Politik: Nahost-Konflikt: Annan will den Frieden in Nahost retten

UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat am Mittwoch seinen Aufenthalt in Israel und den Palästinenser-Gebieten zwei Mal verlängert, um seine Vermittlungsbemühungen in der Nahost-Krise fortzusetzen. Aus diplomatischen Kreisen in Beirut verlautete, Annan werde nun erst am Donnerstag im Libanon erwartet. Gleichzeitig verdichteten sich die Hinweise darauf, dass sich Israel und die Palästinenser in der Frage einer Untersuchung der seit Jahren schlimmsten Unruhen in den Palästinenser-Gebieten aufeinander zu bewegen. Allerdings kam es zu erneuten Zusammenstößen, bei denen zwei Palästinenser getötet und 20 verletzt wurden.

Annan habe seine Gespräche im Libanon um 24 Stunden verschoben, hieß es am Abend in Beirut. "Wir haben die Hoffung, dass wir am Ende dieses Tages etwas erreicht haben werden", sagte UNO-Sprecher Fred Eckhart nach einem erneuten Gespräch Annans mit Palästinenser-Präsident Arafat in Gaza. Im Zentrum der Bemühungen stehe das Ziel, beide Seiten zu einem Aufruf zur Ruhe zu bewegen.

Einen raschen Durchbruch hielt nach eigenen Worten am Abend der außenpolitische Koordinator der Europäischen Union (EU), Javier Solana, für möglich. In der ägyptischen Hauptstadt Kairo sagte er, der schnelle Abschluss einer Übereinkunft für eine internationale Untersuchung, der Unruhen sei möglich. Vor einer Woche hatten sich Arafat und Israels Ministerpräsident Ehud Barak in Paris nicht darüber einigen können, ob die Untersuchung wie von Israel gefordert, lediglich unter Beteiligung der USA oder wie von Arafat verlangt unter Einschluss von Vertretern der UNO und der EU stattfinden soll. Der israelische Chefunterhändler bei den Friedensgesprächen, Oded Eran, sagte in Den Haag, Israel habe sich inzwischen bereit erklärt, Vertreter der norwegischen Regierung in einer Untersuchungskommission zu akzeptieren.

Die Arabische Liga forderte am Abend eine Beteiligung der UNO-Menschenrechtskommissarin Mary Robinson an der Untersuchung. Ihr Vertreter bei der UNO, Mohamed Salah Dembri, teilte mit, dass die UNO-Menschenrechtskommission zu einer Sondersitzung zusammentreten werde.

US-Präsident Bill Clinton beteiligte sich von Washington aus telefonisch an den Vermittlungsbemühungen. Er sagte nach einem Gespräch mit Annan, er oder US-Außenministerin Madeleine Albright könnten in den Nahen Osten kommen. Er ließ jedoch erkennen, dass eine Reise nicht unmittelbar bevorstehe. Nachdem Ägyptens Präsident Hosni Mubarak ein Gipfeltreffen zwischen Barak und Arafat auf ägyptischem Boden an Bedingungen geknüpft hatte, bot Italien nach Angaben von Ministerpräsident Guiliano Amato Rom als Konferenzort an. Mubarak forderte unter anderem einen Abzug der israelischen Truppen aus den bereits autonomen Palästinenser-Gebieten.