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Nahost-Konflikt: Deutschland lehnt Vermittlerrolle ab

Die Bundesregierung lehnt eine herausgehobene Rolle bei der Lösung des Nahost-Konflikts ab. Deutschland wolle sich die "alleinige Vermittlerrolle nicht anmaßen", sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg am Montag in Berlin.

Berlin - Es sei auch «nicht vertretbar, Deutschland diese Rolle aufzubürden», sagte Steg. Die Regierung wolle jedoch alle politischen Möglichkeiten nutzen, um die Eskalation der Gewalt in der Region zu stoppen. Der Konflikt könne aber nur durch gemeinsame Bemühungen aller beteiligten Akteure gelöst werden.

Deutschland habe aufgrund seiner Geschichte ein besonderes Verhältnis zu Israel, zugleich habe es sich eine starke Vertrauensposition in der arabischen Welt erworben, gab Steg zu bedenken. Dies bringe die Verpflichtung mit sich, die guten Kontakte zu nutzen und einzubringen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach in den vergangenen Tagen nach Angaben seines Sprechers unter anderem mit dem libanesischen Ministerpräsident Fouad Siniora, mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, sowie mit seinen Amtskollegen aus Syrien, Katar und Ägypten. Der Außenamtssprecher betonte, die Bemühungen seien nun auf die Frage gerichtet, wie die Europäische Union einen Beitrag zur Deeskalation leisten könne. Am Dienstag wollten die EU-Außenminister über den Nahost-Konflikt beraten. (tso/ddp)

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