Nahost-Konflikt: Israel will keine Fristen im Friedensprozess

Israel und die Palästinenser haben nach den Worten der israelischen Außenministerin Zipi Livni in ihren Friedensgesprächen "ernsthafte Fortschritte" gemacht. Livni bat deshalb am Sonntag auf einem Treffen des Nahost-Quartetts im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich die internationale Gemeinschaft, keinen Druck auf die Verhandlungsparteien auszuüben. Auch dürften keine neuen Zieldaten für ein Friedensabkommen gesetzt werden. Israel steht nach Livnis Angaben weiter zur Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates.

"Von der internationalen Gemeinschaft sind Geduld, Respekt und die Bereitschaft gefordert, die Verhandlungen beiden Seiten zu überlassen", sagte Livni. Auf der Konferenz von Annapolis im US-Bundesstaat Maryland hatten sich Israel und die Palästinenser Ende November vergangenen Jahres verpflichtet, alles zu tun, um einen Friedensvertrag bis Ende 2008 auszuhandeln. Diese Zielvorgabe haben beide Seiten jedoch nicht einhalten können.

Livni hat Verständnis für Zweifler

Livni und der palästinensische Chefunterhändler Ahmed Kureia ziehen in Scharm el Scheich eine Bilanz ihrer knapp einjährigen Friedensgespräche. Gleichzeitig werben sie um weitere Unterstützung der internationalen Gemeinschaft. Zum Nahost-Quartett gehören die Vereinigten Staaten, die Europäische Union, die Vereinten Nationen und Russland.

Livni betonte, Unterhändler beider Parteien hätten sich mehr als 100 Mal getroffen. Israel und die Palästinenser haben sich demnach auf die Struktur eines Abkommens sowie die Klauseln geeinigt. Sie würden bereits an Landkarten sowie Modellen für eine künftige Kooperation arbeiten. Sie verstehe die Zweifel angesichts fehlender Informationen über die Verhandlungen, sagte Livni. (sf/dpa)