Nahost-Konflikt: Wer sind die Palästinenser?

WEN BEZEICHNET MAN ALS PALÄSTINENSER?

Als Palästinenser werden die arabisch-sprechenden Bewohner des ehemals von Briten beherrschten Palästina und ihre Nachfahren bezeichnet. Die Zahl der Palästinenser in den Palästinensergebieten, Israel und der Diaspora wird auf zehn bis elf Millionen geschätzt, von denen mehr als die Hälfte staatenlos ist. Zuvor gehörte Palästina zum Osmanischen Reich, einen eigenständigen palästinensischen Staat hat es nie gegeben. Die Frage, wann sich der palästinensische Nationalismus entwickelt hat, ist heftig umstritten und hochpolitisch. Während einige Historiker das Aufkommen des palästinensischen Nationalismus im Kampf gegen die osmanische Herrschaft im 19. Jahrhundert sehen, erkennen andere Wissenschaftler dies erst in den Jahren vor dem ersten Weltkrieg. Die erste Forderung nach einer eigenen politischen Vertretung wurde auf dem syrisch-palästinensischen Kongress von 1921 erhoben.

In Opposition zum Zionismus, der massiven jüdischen Besiedlung und zur Staatsgründung Israels 1948 auf Teilen des historischen Palästina entwickelte sich der palästinensische Nationalismus dann rasant. Auch wenn in Dokumenten der Vereinten Nationen bis in die 70er Jahre nur von „Palästinaflüchtlingen“ die Rede war. Israel hat lange die Auffassung vertreten, dass es kein palästinensisches Volk gibt.

Heute verstehen sich die Palästinenser als einer palästinensischen Nation zugehörig, ob sie im Staat Israel leben, in den palästinensischen Autonomiegebieten (Gaza und Westjordanland) oder als palästinensische Emigranten in anderen Staaten. Dieses Selbstverständnis und der daraus resultierende Anspruch auf einen eigenen Staat ist international anerkannt.

Die Palästinenser sind überwiegend sunnitische Muslime, aber eine starke Minderheit ist christlich und gehört der Orthodoxen Kirche an. Die Drusen und Beduinen sind zwar auch arabischsprachig, zählen sich aber nicht zu den Palästinensern.

WIE WERDEN SIE POLITISCH VERTRETEN?

Nach der Staatsgründung Israels verblieb ein Teil der Palästinenser in Israel, das Westjordanland, auch Westbank genannt, wurde von Jordanien regiert und der Gazastreifen unterstand ägyptischer Kontrolle. Hunderttausende flohen in andere arabische Länder. Damit fehlte den Palästinensern ein Gravitätszentrum und es folgten in den Augen des Historikers Rashid Khalili „verlorene Jahre“ . Erst der junge Jassir Arafat, der 1964 die Palästinensische Befreiungsorganisation mitbegründete, gab den Palästinensern eine eigene Stimme. Unter dem Dach der PLO vereinten sich die mächtige Fatah, die Volksfront zur Befreiung Palästinas und sechs weitere Palästinensergruppen. Sie erregte mit Flugzeugentführungen und Anschlägen weltweit Aufmerksamkeit. 1974 wurde die PLO als einzig legitime Vertretung der Palästinenser anerkannt und erhielt Beobachterstatus in den Vereinten Nationen. 1993 erkannte die PLO Israel an und hoffte, im Gegenzug einen eigenen, international anerkannten Staat in den verbliebenen Palästinensergebieten gründen zu können. Doch bereits seit der ersten Intifada 1987 litt der Alleinvertretungsanspruch der PLO und ihre Führungsrolle unter Palästinensern. Radikalere Organisationen wie die islamisch geprägten Gruppen Hamas und Islamischer Dschihad, die sich erst in Opposition zu der harschen und andauernden israelischen Besatzungspolitik gegründet hatten, gewannen an Bedeutung. Sie sind ideologisch aus der in Ägypten gegründeten Muslimbruderschaft hervorgegangen und gehören nicht zum Dachverband PLO. Alle Versuche, sie zu integrieren, sind bisher gescheitert.

Heute sind die Palästinenser politisch tief gespalten. Es herrscht institutionelles Chaos mit einer Hamas-Regierung in Gaza, und einer von Präsident Mahmoud Abbas, der zur eher säkular ausgerichteten Fatah gehört, im Westjordanland eingesetzten Gegenregierung. Israel und der Westen haben systematisch die Hamas, die die Parlamentswahlen 2006 gewann, boykottiert. Sie erkennen nur Abbas und seine Regierung an. Viele Palästinenser fühlen sich aber durch dessen Politik der Kompromisse und Verhandlungen mit Israel, die keine wesentliche Verbesserung der Lebensbedingungen der Palästinenser zur Folge hatten, enttäuscht.

WELCHE ZIELE VERFOLGEN SIE?

Alle Palästinenser wollen einen eigenen Staat mit Jerusalem als Hauptstadt. Darin ist man sich einig. Aber wie man angesichts der Unnachgiebigkeit der Israelis, welche seit 40 Jahren die Palästinensergebiete besetzt halten, zu diesem Ziel gelangt: Darüber gehen die Ansichten auseinander genau wie in der Frage, auf welchem Gebiet sich ein solcher Staat erstrecken soll.

Fatah und die PLO haben auf Verhandlungen gesetzt. Die PLO erkannte Israel 1993 an und beschränkte damit seinen territorialen Anspruch auf die Gebiete, die Israel 1967 erobert hat, einschließlich Ost-Jerusalem. Die PLO erhielt aber im Gegenzug nur die Anerkennung der eigenen Organisation als Palästinenservertretung, nicht die Anerkennung eines eigenen palästinensischen Staates. Die Autonomiegebiete wurden geschaffen, werden aber immer noch von Israel kontrolliert.

Israel verhindert jede Eigenstaatlichkeit oder wirtschaftliche Entwicklung der Palästinensergebiete: Durch ständige Abriegelungen, Kontrollen der Ein- und Ausgänge, die Zerstückelung der Landes durch jüdische Siedlungen und Straßen, auf denen nur Israelis fahren dürfen. Und durch den Bau der Mauer, die große palästinensische Gebiete nach Israel eingliedert, ganze Dörfer von ihrem Hinterland abschneidet.

Die islamistische Hamas wiederum erkennt Israel aus ideologisch-taktischen Gründen bisher nicht an. Dabei wird das religiöse Argument ins Feld geführt, dass muslimisch besiedeltes Land niemals wieder unter die Herrschaft von Nicht-Muslimen gelangen darf. In der Sichtweise der Hamas, in der die Welt in Gut und Böse eingeteilt wird, ist die Existenz Israels Unrecht. Doch die Hamas ist letztendlich eine politische Organisation, die sich religiöser Konzepte nur bedient. Tatsächlich sind Teile der Hamas viel pragmatischer. Daher ist es nicht ausgeschlossen, dass sie ihre kompromisslose Haltung ändert – bei entsprechenden Gegenleistungen.

Aus taktischen Gründen wird die Hamas wohl kaum den gleichen Fehler wie die PLO machen – nämlich Israel anzuerkennen, ohne im Gegenzug eine Garantie für einen eigenen Staat zu erhalten. Der Kampf unter den Palästinensern geht darüber hinaus um den Charakter ihrer Gesellschaft und eines möglichen Staatswesens. Während die PLO eher einen säkularen Staat im Auge hat, will die Hamas einen Staat mit islamischem Vorzeichen errichten – so wie sie bisher erfolgreich die Islamisierung der Gesellschaft vorangetrieben hat.

WIE STEHEN DIE ARABISCHEN STAATEN ZU IHNEN?

Sie tun sich schwer mit den Palästinensern. Jahrzehntelang haben sie sie nicht als eigenständige Nation anerkannt. Das änderte sich erst mit der Anerkennung der PLO. Die meisten Menschen in der arabischen Welt fühlen sich aber solidarisch mit den Palästinensern und empfinden den israelischen Umgang mit ihnen als Unrecht und als Affront gegen die gesamte arabische Welt. Dem Solidaritätsgefühl tragen die autoritären Regime in der arabischen Welt Rechnung, indem sie regelmäßig Unterstützungsdemonstrationen zulassen. Ein Ventil für den Zorn des Volkes, der sich nicht gegen die eigenen Regierungen richten soll.

Die Eskalation des innerpalästinensischen Streits hat auch die arabischen Regime, die traditionell im Nahostkonflikt als Vermittler tätig waren, vor den Kopf gestoßen. Ägypten, wie die meisten anderen Staaten, hat sich deutlich auf die Seite der Fatah geschlagen, weil es Angst vor der Hamas und einer Radikalisierung der Islamisten im eigenen Land hat. Daraufhin war Saudi-Arabien eingesprungen und hatte die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit vermittelt – die nur wenige Wochen hielt.

Seit diesem Misserfolg hält sich Saudi- Arabien wieder zurück. Und die arabischen Staaten verlieren die Geduld mit den rivalisierenden Palästinenser-Fraktionen. Der Außenminister von Saudi- Arabien, Prinz Saud al Faisal, brachte diese Verärgerung nach einem Außenministertreffen der Arabischen Liga im September auf den Punkt: „Die Palästinenser trifft die volle Verantwortung. Sie haben der palästinensischen Sache durch ihre internen Kämpfe Schaden zugefügt.“

Die Distanzierung der arabischen Nachbarn ist fatal. Denn die jetzige Krise in Gaza ist auch derart eskaliert, weil angesichts der Polarisierung der palästinensischen Politik eben keine Vermittler mehr zur Stelle waren.