Nahost: Letzte Warnung an die Hamas

Tel Aviv - Seit einem Jahr droht Israel den militanten Palästinensern im Gazastreifen mit einer Militäroperation. Jetzt hat Ministerpräsident Ehud Olmert der radikal-islamischen Hamas die „letzte Warnung“ ausgesprochen. Am Sonntag will das israelische Sicherheitskabinett nach Medienberichten über den Einsatz der Armee entscheiden, falls die Raketenangriffe nicht aufhören. Israel hat die Offensive immer wieder hinausgezögert, weil nicht nur das Schicksal des entführten Soldaten Gilad Schalit, sondern auch das Leben anderer Armeeangehöriger und palästinensischer Zivilisten gefährdet wäre.

„Hört auf, hört auf! (...) Wir sind stärker“, lautete Olmerts öffentlicher Appell an die militanten Palästinensergruppen, den Raketenbeschuss der 125 000 in Grenzgemeinden lebenden Israelis zu stoppen. „Ich werde nicht davor zurückschrecken, Israels Stärke für Schläge gegen die Hamas und (die militante Palästinenserorganisation) Dschihad einzusetzen. Wie? Ich möchte hier nicht in die Details gehen“, sagte Olmert dem arabischen Fernsehsender Al-Arabija. Die Einzelheiten lieferten die israelischen Militärkommentatoren. Mehr als 100 Ziele habe die Armee bereits in dem rund 40 Kilometer langen und maximal zwölf Kilometer breiten Gazastreifen festgelegt, heißt es in der „Jediot Achronot“. Mit den Angriffen auf Waffendepots, Polizeistationen, Ausbildungsplätze für Militante, Regierungsgebäude und die „Schmuggelindustrie“ solle die Hamas geschwächt werden. Der Einsatz werde wegen der zu erwartenden internationalen Proteste maximal eine Woche dauern.

Ein Angriff birgt für Israel etliche Risiken. Zum einen steht das Leben des im Juni 2006 in den Gazastreifen entführten Soldaten Gilad Schalit auf dem Spiel. Zum anderen haben die militanten Palästinensergruppen nach israelischen Schätzungen 20 000 Mann unter Waffen. Die rund 1000 Mann starke Eliteeinheit der Hamas soll bestens ausgerüstet und auf den Städtekampf vorbereitet worden sein. Die israelische Armee muss mit Opfern rechnen – eine heikle Angelegenheit für die Regierungsparteien vor den Parlamentswahlen am 10. Februar. Und schließlich predigt Verteidigungsminister Ehud Barak seit Wochen, dass mit einem begrenzten Militäreinsatz kein K.o.-Sieg gegen die Hamas gelingt und der Raketenbeschuss damit auch nicht aufhört. Israel müsse sich auch noch die internationale Unterstützung für eine Militäroperation im Gazastreifen sichern, schreibt die Tageszeitung „Haaretz“. Zwar hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Heiligabend ein Ende der palästinensischen Raketenangriffe gefordert, aber andererseits von Israel eine konstante Versorgung des Gazastreifens mit Hilfsgütern verlangt.

Zehn Tage riegelte Israel zuletzt die 1,5 Millionen Palästinenser von der Außenwelt ab – nach UN-Angaben die längste Zeit seit dem Putsch der Hamas im Juni 2007. Augenzeugen berichteten von langen Schlangen vor Bäckereien und Stromausfällen. Die militanten Palästinensergruppen wollen mit dem andauernden Beschuss Israel zwingen, einer Waffenruhe unter verbesserten Bedingungen zuzustimmen.

Danach sollen alle Grenzübergänge zum Gazastreifen offen bleiben.

Als eine Art letzte Chance gestattete die israelische Armee am Freitag mehr als 80 Lastwagen mit dringend benötigten Hilfsgütern wie Lebensmitteln und Medikamenten sowie Getreide die Durchfahrt in den Gazastreifen. Damit soll den militanten Palästinensern die Möglichkeit gegeben werden, den Raketenbeschuss zu stoppen und eine Militäroffensive in letzter Minute zu verhindern. Andererseits sei es ein Ziel Olmerts, die Vorräte im Gazastreifen so aufzufüllen, dass im Falle einer Offensive keine humanitäre Krise ausbreche, schreibt die „Haaretz“. dpa