Nahost: Livni: Arabische Welt wichtig für Frieden in Nahost

Kairo/Gaza-Stadt - Die arabische Welt könne Israel und die Palästinenser auf ihrem Weg zum Frieden unterstützen, sagte Livni nach Gesprächen mit ihren ägyptischen und jordanischen Kollegen, Ahmed Abul Geit und Abdel Ilah Chatib. Zuvor kam Livni mit Ägyptens Staatschef Husni Mubarak zu Beratungen über die Sicherheitslage im Gazastreifen zusammen.

Livni nannte das Treffen "historisch". Sie glaube, dies sei ein Anfang um beiden Seiten und der ganzen Region zum Frieden zu verhelfen. Livni kündigte einen Besuch ihrer beiden Kollegen in Israel an, nannte aber keinen Termin. Es wäre der erste Besuch von offiziellen Vertretern der Arabischen Liga in Israel. Zuvor hatten Livni und Mubarak sich zu einem Gespräch getroffen. Die Außenministerin habe dabei auch die Sicherheitslage im Gazastreifen zum Thema gemacht, teilte ihr Stab mit.

Friedensinitiative neu belebt

Die Arabische Liga hatte Ägypten und Jordanien damit beauftragt, Israel zur Annahme einer arabischen Friedensinitiative zu bewegen. Der Friedensplan geht auf eine Initiative Saudi-Arabiens im Jahr 2002 zurück, die Israel aber zunächst abgelehnt hatte. Sie wurde im März beim Gipfel der Arabischen Liga in Riad neu belebt. Der Ursprungsplan sieht die Normalisierung der Beziehungen mit Israel, dessen Rückzug aus den besetzten Gebieten, die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates sowie die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge vor.

Bei der Umsetzung eines gemeinsamen Sicherheitsplans für den Gazastreifen arbeite die Fatah-Bewegung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nicht wie besprochen mit der Hamas zusammen, kritisierte ein Hamas-Vertreter. Die Hamas habe an der ersten Phase, der Entsendung von Sicherheitskräften in das Gebiet, nicht teilgenommen. Es habe sich um eine überraschende Aktion gehandelt, bei denen es keine Zusammenarbeit zwischen den beiden Palästinenserorganisationen gegeben habe. Abbas und Regierungschef Ismail Hanija von der radikalislamischen Hamas hatten sich am Mittwochabend auf die Umsetzung des Sicherheitsplans verständigt.

Die Hamas-Bewegung und die Fatah-Organisation hatten Anfang Februar nach wochenlangen innerpalästinensischen Kämpfen einen Waffenstillstand vereinbart. Zuvor waren bei Auseinandersetzungen zwischen Anhängern beider Lager vor allem im Gazastreifen mehr als 60 Menschen getötet worden. Zur Überwindung der innerpalästinensischen Krise hatten sich beide Seiten im Februar in Mekka auf eine Regierung der nationalen Einheit geeinigt. (tso/AFP)