Nahostkonflikt: Carter: Hamas würde Frieden mit Israel akzeptieren

Die radikal-islamische Hamas würde dem ehemaligen US-Präsidenten Jimmy Carter zufolge einen Friedensvertrag mit Israel und einen Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967 akzeptieren. Carter sagte in Jerusalem, Hamas wolle eine von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ausgehandelte Friedensvereinbarung annehmen, sollte diese in einer palästinensischen Volksbefragung bestätigt werden. Der 83-jährige Friedensnobelpreisträger war am Freitag in Damaskus mit dem Politbüro-Chef der Hamas, Chaled Meschaal, zusammengetroffen. Carter betonte allerdings, es habe sich nicht um ein Vermittlungsgespräch gehandelt.

Israel hatte 1967 im Sechstagekrieg den Gazastreifen und das Westjordanland besetzt und Ostjerusalem annektiert. Seit einem Putsch im Juni vergangenen Jahres kontrolliert die Hamas den Gazastreifen. Carters Begegnung mit Hamas-Vertretern im Gazastreifen und in Syrien war auf heftige Kritik der Regierungen in den USA und in Israel gestoßen, die die Hamas als terroristische Organisation ansehen.

Appell an Israel und die USA

Carter forderte Israel und die USA auf, auch die Hamas in die Friedensbemühungen einzubeziehen. Beide Länder lehnen jedoch direkte Gespräche mit der radikal-islamischen Organisation ab, solange diese das Existenzrecht des jüdischen Staates nicht akzeptiert und nicht auf Gewalt verzichtet. Carter erklärte zugleich, es könne keinen Frieden in der Region geben, solange Israel keine Friedensvereinbarung mit Syrien erreiche. Hauptstreitpunkt zwischen beiden Ländern sind die seit über 40 Jahren von Israel besetzten Golanhöhen.

Der ehemalige US-Präsident sagte, Meschaal habe ihm zugesichert, dass der im Juni 2006 von militanten Palästinensern entführte israelische Soldat Gilad Schalit lebe und in guter Verfassung sei. Carter kam am Montag auch mit den Eltern des Soldaten zusammen. Hamas verlangt für die Freilassung Schalits, dass mehrere hundert palästinensische Häftlinge aus israelischen Gefängnissen freikommen. Die mangelnde Kommunikation zwischen Israel und der Hamas habe die Rückkehr Schalits verzögert, erklärte Carter. Zwischen der israelischen Regierung und der Hamas gibt es indirekte Gespräche über eine Freilassung Schalits unter ägyptischer Vermittlung.

Bei seiner von Israel und den USA kritisierten Nahost-Reise hatte Carter am Wochenende auch den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad getroffen. Assad lehnte nach Medienberichten am Montag geheime Gespräche mit Israel ab. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtete, der Präsident habe am Sonntag auf einem Kongress der regierenden Baath-Partei zwar bestätigt, dass ein befreundetes Land - dem Vernehmen nach die Türkei - versucht, die im Jahr 2000 abgebrochenen Friedensverhandlungen mit Israel wieder in Gang zu bringen. Alles, was auf diesem Gebiet passieren könne, werde allerdings öffentlich sein, sagte Assad. (jam/dpa/AFP)