NATO: Streit über Ausgleich der Lasten

Brüssel - Der amerikanische Verteidigungsminister Leon Panetta hat eindringlich vor einer finanziellen Aushöhlung der Nato gewarnt. Bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel kündigte er „dramatische Einschnitte“ im US-Verteidigungshaushalt an und forderte die europäischen Verbündeten auf, mehr Verantwortung zu übernehmen. Andernfalls könnten künftig Operationen wie in Afghanistan oder Libyen kaum noch bewältigt werden. Die Einschnitte im US-Verteidigungshaushalt für die nächsten zehn Jahre bezifferte Panetta auf mindestens 338 Milliarden Euro. Das werde erhebliche Auswirkungen auf die Nato-Fähigkeiten haben. Panetta verwies darauf, dass die Verteidigungsausgaben in Europa im vergangenen Jahrzehnt um fast zwei Prozent jährlich zurückgegangen seien. „Das hat dazu geführt, dass dringend notwendige Modernisierungsmaßnahmen aufgeschoben worden sind“, sagte er.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hielt Panetta entgegen: „Es wird nicht so gehen, dass wir das, was die Amerikaner für unsere Sicherheit nicht mehr leisten können, kompensieren“, sagte er. Stattdessen müsse man sich „gemeinsam auf das konzentrieren, was wirklich nötig ist“. Es müsse genau überlegt werden, welche Fähigkeiten zusammengelegt werden könnten. „Die Kunst besteht darin, kleiner, aber effektiver zu werden.“

Die Nato-Verteidigungsminister wollen bei ihrem Treffen auch über den Libyen-Einsatz beraten. Panetta würdigte, dass Großbritannien, Frankreich und Italien in Libyen einen großen Teil der Verantwortung übernommen haben. Er lobte auch die Beiträge von Dänemark, Norwegen, Belgien, Rumänien und Bulgarien. Deutschland, das sich nicht an dem Einsatz beteiligen wollte, erwähnte der US-Minister in seiner kompletten Rede nicht einmal. dpa