Politik: Neue alte Freunde

Washington - Eine kleine Ehrengarde ist frierend aufmarschiert auf den Treppen des Pentagon. Hausherr Donald Rumsfeld holt seinen deutschen Kollegen vor der Tür ab. Der Empfang für den neuen Verteidigungsminister Franz Josef Jung in Washington fällt betont freundschaftlich aus. Außenministerin Condoleezza Rice hat ihn zuvor schon empfangen, auf ihren ausdrücklichen Wunsch. Sicherheitsberater Stephen Hadley wird ihn gleich noch sehen. Die US-Regierung tut das diplomatisch Möglichste, um Jungs Botschaft für seinen Antrittsbesuch zu demonstrieren: Die Partner von einst, zwischenzeitlich etwas entfremdet, sollen neues Vertrauen aufbauen.

Bei Jung selbst hat der Satz vom neuen Vertrauen einen Ton, der so altvertraut wie ungewöhnlich geworden ist. Der frischbackene Minister erweist sich als Transatlantiker alter, sozusagen historischer Schule. Mit der Selbstverständlichkeit früherer Tage erinnert er an die Hilfe der Amerikaner für die Deutschen, vom Wiederaufbau bis zur deutschen Einheit und zu den Kriegseinsätzen auf dem Balkan, die die Europäer auch nicht ohne die US-Armee hätten führen können. „Wir brauchen die transatlantische Verbindung, wir brauchen die Allianz“, sagt Jung. Ein deutsch- amerikanischer Standardsatz. Bei dem bodenständigen Hessen klingt aber, was bei anderen nur Standard ist, ganz ernst gemeint.

Dabei ist Jung kein naiver Amerikafreund. Er steht nicht nur verbal in der Kontinuität seines Vorgängers Peter Struck. Auch Jung bekräftigt die Linie – er nennt sie sogar die „rote Linie“ –, dass kein deutscher Soldat im Irak tätig wird. Auch er betont, wie wichtig die rein humanitären Einsätze der Bundeswehr in aller Welt für den Frieden seien. Und Jung gibt die Losung aus: „Wo Kritik angebracht ist, muss man offen reden“ – freilich mit dem Zusatz: immer im Bewusstsein, dass die auf der anderen Seite Partner seien. Beim Antrittsbesuch geht das Bewusstsein so weit, dass das knifflige Thema „die CIA und die Folter“ ausgespart bleibt. Rice und Präsident George W. Bush hätten ja öffentlich versichert, dass sich die USA ans Rechtsstaatsprinzip hielten. Also: „Ich sehe keine weitere Notwendigkeit, darüber zu reden.“

Über anderes soll, sagt Jung, hingegen wieder mehr geredet werden: „Wir brauchen einen strategischen Dialog in der Nato.“ Das ist die Formel, die ursprünglich Angela Merkel als Abgrenzung gegen die USA-Politik ihres Vorgängers Gerhard Schröder benutzt hatte – in der Nato miteinander gemeinsame Strategien entwickeln statt jenseits der Nato in Washington und Europa je eigene, gar gegenläufige. Aus der Abgrenzungsformel scheint jetzt eine Einbindungsformel werden zu sollen. Beim US-Partner stößt sie auf ein positives Echo. Die Weltmacht, deren Präsident sich tags zuvor genötigt sah, den wachsenden Zweifeln am Sinn der Operation Irak ein trotziges „Wir werden siegen“ entgegenzurufen, hat derzeit Verbündete nötig wie selten. Frau Rice jedenfalls, berichtet Jung, habe sich ausdrücklich noch einmal „sehr zufrieden“ über ihr Gespräch mit der Kanzlerin Merkel in Berlin gezeigt. Von deren Gegenbesuch am 13. Januar erwarte man in Washington „einen neuen Akzent“.