Neue EU-Kommission: Von der Leyen benennt nach Kritik mehrere Ressorts um

Mehrere Titel ihrer EU-Kommissare waren kritisiert worden, jetzt hat die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nachgegeben. Bereits geändert war die Aufgabe des Griechen Margaritis Schinas, der die europäische Lebensweise künftig „fördern“ statt „schützen“ soll. Weitere Änderungen wruden am Montag bekanntgegeben.

So trägt die bulgarische EU-Kommissarin Marija Gabriel nun unter anderem auch die Kultur im Titel. Sie ist ab sofort Kommissarin für „Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend“ (statt „Innovation und Jugend“). Der vorherige Titel habe den Eindruck erweckt, dass von der Leyen die Kulturpolitik vernachlässige, hatten Kritiker argumentiert.

Der Litauer Virginijus Sinkevicius ist laut der EU-Kommission nun Kommissar für „Umwelt, Meere und Fischerei“ (statt wie zuvor geplant „Umwelt und Meere“). Der Luxemburger Nicolas Schmit ist Kommissar für „Arbeitsplätze und soziale Rechte“ (statt „Arbeitsplätze “). Aus dem Ressort „Gesundheit“ wird der Mitteilung zufolge „Gesundheit und Lebensmittelsicherheit“ – zuständig dafür ist die zyprische Konservative Stella Kyriakidou.

Den Titel des griechischen Kommissars Schinas hatte von der Leyen, die am Sonntag die Nachfolge von Jean-Claude Juncker angetreten hatte, schon zuvor geändert. Dessen Aufgabenbereich heißt künftig „Fördern, was Europa ausmacht“ und nicht „Schützen, was Europa ausmacht“. Schinas koordiniert unter anderem die Migrationspolitik in Europa. Kritiker hatten von der Leyen vorgeworfen, sich mit dem Ressortnamen bei der extremen Rechten anzubiedern.

Die EU-Kommission ist vor allem für Gesetzesvorschläge und die Einhaltung von EU-Recht in den Mitgliedstaaten zuständig. Jedes Land kann einen Vertreter schicken. Die Mitglieder der neuen Kommission sind seit Sonntag im Amt. (dpa)